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06.07.2011

15:34 Uhr

Sparkasse

Keine Sperre für Visa-Karten am Geldautomaten

Die Kunden von Direktbanken können auch in Zukunft per Kreditkarte Geld von Sparkassenautomaten abheben. Eine entsprechende Beschwerde hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes abgeschmettert.

Eine Sparkassen-Filiale in Köln. Quelle: dpa

Eine Sparkassen-Filiale in Köln.

KarlsruheGenossenschaftsbanken und Sparkassen dürfen ihre Geldautomaten nicht für Abhebungen mit Kreditkarten sperren. Drei Direktbanken feierten am Mittwoch einen juristischen Sieg, nachdem das Oberlandesgericht München (OLG) die entsprechende Praxis der Sparkasse Ingolstadt verboten hatte. Nun schmetterte der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes die Beschwerde der Sparkasse mit einem Nichtzulassungsbeschluss endgültig ab.

Die Filialbanken stoßen sich daran, dass zahlreiche Direktbanken keine Girokarten ausgeben, sondern nur Visa-Karten und die Kosten für die Abhebungen für ihre Kunden übernehmen. Volks- und Raiffeisenbanken sowie Sparkassen, die ein großes und teures Geldautomaten-Netz betreiben, entgehen damit Gebühren. Sie verlangen bei Abhebungen mit Girokarten für Nichtkunden im Schnitt immer noch mehr als die Privatbanken, die sich im vergangenen Jahr auf eine einheitliche Gebühr von 1,95 Euro geeinigt hatten.

Frank Kirchner von der Targobank, einem der Kläger, bezeichnete die BGH-Entscheidung als „Sieg für die Verbraucher in ganz Deutschland“. Er gehe davon aus, dass davon auch alle anderen Bankkunden in Deutschland profitierten. Das nunmehr rechtkräftige OLG-Urteil gelte für alle Kreditinstitute mit einer starken regionalen Marktstellung. Mit der Sperrung missbrauchten sie ihre Position.

Geklagt hatten neben der Targobank auch die Volkswagen Bank und Deutschlands größte Direktbank ING Diba. (Az. KZR 82/10) Kirchner sagte, es sei auffällig, dass Sparkassen und Genossenschaftsbanken ihre Geldautomaten nur für die Visa-Karten von Banken sperrten, die ihren Kunden kostenlose Barabhebungen ermöglichten.

Vor dem Landgericht München waren die Direktbanken mit ihrer Klage noch gescheitert, das OLG schloss sich im Juni 2010 dagegen ihrer Position an. Die Sparkasse Ingolstadt habe gegen das Kartellrecht verstoßen, urteilten die Richter. Sie müsse den betroffenen Banken sogar den Schaden ersetzen, der ihnen dadurch entstanden sei, dass die Direktbank-Kunden Geld anderswo abheben mussten.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

07.07.2011, 09:27 Uhr

Wenn Sparkassen und Volksbanken ihre Automaten nur für Kreditkarten von Direktbanken mit kostenlosem Girokonto sperren, ist das nicht in Ordnung.

Ich würde direkt den Vertrag mit Visa kündigen und an gar keine Visa-Karte mehr Geld auszahlen, egal von welcher Bank.

Dann sind die Sparkassen und Volksbanken zufrieden und die Direktbanken können auch zufrieden sein, deren Kunden werden dann nicht mehr diskriminiert.

Halt, wo bekommen diese Pfennigfuchser denn dann ihr Geld?

Ganz einfach: Die Direktbanken stellen einfach genug eigene Automaten auf, denn damit verdient man sich als Bank ja angeblich eine goldene Nase.

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