Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.07.2015

17:08 Uhr

Sparverträge

Gericht macht Ulmer Sparern Hoffnung

Die Niedrigzinsen setzen Banken zu. Kunden zahlen sie kaum noch Zinsen auf Einlagen. Selbst, wer Sparverträge abgeschlossen hat, muss zittern. Nun sieht es in einem Rechtsstreit der Sparkasse Ulm für Kunden gut aus.

Sparkassen und Landesbanken

Georg Fahrenschon auf der Handelsblatt-Jahrestagung

Sparkassen und Landesbanken: Zukunftsforum Sparkassen

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

DüsseldorfIm Streit um die Zinsberechnung gut verzinster Sparverträge hat das Landgericht Ulm den klagenden Sparern Hoffnung gemacht. Am Montag ging es vor dem Gericht um die Frage, ob der variable Grundzins bei sogenannten Scala-Sparverträgen in einem absoluten oder relativen Verhältnis zu einem Referenzzins gekoppelt sein muss. Die Kläger fordern einen relativen Zinsbezug, weil die Zinsen ihrer Auffassung nach sonst ins Minus rutschen könnten. Auch die Kammer sprach sich für ein relatives Verhältnis aus.

„Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eindeutig, da sehen wir wenig Spielraum“, sagte Richterin Julia Böllert. Am 7. August soll ein Urteil in der Frage fallen. Ein Ulmer Rechtsanwalt vertritt Dutzende Sparer. Neben der Festlegung der Zinsen geht es in dem Rechtsstreit vor allem darum, ob die Sparkasse die Verträge durch ein Schlupfloch beenden kann und ob die Bank den Kunden zu Recht die Erhöhung der monatlichen Sparraten verweigert hat.

Die größten Sparkassen Deutschlands (Stand: 2014)

Platz 10: Sparkasse Bremen

Bilanzsumme: 11 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 1.537

Platz 9: Mittelbrandenburgische Sparkasse Potsdam

Bilanzsumme: 11,1 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 1.683 (Stand: 2014)

Platz 8: Stadtsparkasse Düsseldorf

Bilanzsumme: 11,5 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 2.268. Vor zwei Jahren belegte das Institut noch den siebten Rang.

Platz 7: Ostsächsische Sparkasse Dresden

Bilanzsumme: 12 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 1.799. Die Bank macht im Vergleich zum Jahr 2012 zwei Plätze gut.

Platz 6: Sparkasse Hannover

Bilanzsumme: 13,9 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 2.255

Platz 5: Stadtsparkasse München

Bilanzsumme: 16,5 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 3.003

Platz 4: Frankfurter Sparkasse

Bilanzsumme: 17,7 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 1.797

Platz 3: Kreissparkasse Köln

Bilanzsumme: 23,2 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 4.512

Platz 2: Sparkasse KölnBonn

Bilanzsumme: 29,6 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 4.536

Platz 1: Hamburger Sparkasse (Haspa)

Bilanzsumme: 42,4 Milliarden Euro, Mitarbeiter: 5.358

Quelle

Quelle: Deutscher Sparkassen- und Giroverband (DSGV).

Hintergrund des Streits ist die derzeitige Niedrigzinsphase. Die Bank hatte versucht, Sparer mit Alternativen aus hochverzinsten Verträgen zu locken - ansonsten drohte die Kündigung. Das Landgericht hatte Sparern im Januar bereits den Rücken gestärkt und verkündet, ein ordentliches Kündigungsrecht der Scala-Verträge bestehe nach den gesetzlichen Vorschriften nicht - die Bank legte gegen das Urteil Berufung beim Stuttgarter Oberlandesgericht ein.

Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat der Fall Signalwirkung auch für andere Banken. „Viele Sparkassen haben einen Ratensparplan mit Bonuszins vertrieben“, sagte Altersvorsorge-Experte Niels Nauhauser. Deshalb würden auch andere Geldhäuser auf den Ausgang des Scala-Streits schauen. Scala-Sparern rät Nauhauser, eine Klage zu prüfen.

Die Sparkasse fürchtet nach eigenen Angaben aber keine weiteren Klagen. „Es ist ein ganz kleiner Teil von Kunden, die den Rechtsweg gehen wollen“, sagte Sparkassen-Sprecher Boris Fazzini. Zwischen 1993 und 2005 hatte die Ulmer Sparkasse 22 000 sogenannte Scala-Verträge mit ihren Kunden abgeschlossenen. Seit eineinhalb Jahren streitet die Bank mit Anlegern über das gut verzinste Anlageprodukt.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Manfred Zimmer

14.07.2015, 10:06 Uhr

"Das Landgericht hatte Sparern im Januar bereits den Rücken gestärkt und verkündet, ein ordentliches Kündigungsrecht der Scala-Verträge bestehe nach den gesetzlichen Vorschriften nicht - die Bank legte gegen das Urteil Berufung beim Stuttgarter Oberlandesgericht ein."

Es geht schlicht um das Thema "Rechtssicherheit".

Dass die Kunden oder die Bank den Rechtsweg beschreiten, das ist ihr gutes Recht und fällt unter den Begriff der Rechtstaatlichkeit. Beides wird oft, auch von Politikern, gern vermengt. Rechtssicherheit ist in Deutschland bei weitem nicht gegeben, selbst dann nicht wenn Richter fadenscheinig "Im Namen des Volkes" oben drüber schreiben.

Rechtssicherheit war in Deutschland seit dem Dritten Reich noch nie so missachtet wie heute.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×