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09.06.2016

17:48 Uhr

Termingeschäfte

BGH-Urteil verunsichert Banken

Etliche Bankmanager dürften aufgeschreckt sein: Bestimmte Finanztermingeschäfte unter Instituten könnten unwirksam werden. Die Geldhäuser stehen vor großen Problemen. Doch Aufsicht und Bund wollen rasch reagieren.

Viele Institute stehen mit dem BGH-Urteil vor Kapitallücken. dpa

Baustelle Europaviertel

Viele Institute stehen mit dem BGH-Urteil vor Kapitallücken.

Berlin, KarlsruheBundesregierung und oberste Finanzaufsicht Bafin wollen Banken und Sparkassen vor möglicherweise dramatischen Belastungen aus einem BGH-Urteils schützen. Eine Entscheidung der Karlsruher Richter vom Donnerstag stellt die bisherige Abrechnungspraxis bei Termingeschäften infrage. Dabei geht es um Geschäfte im Umfang von vielen Milliarden Euro. Sollte das Urteil über den Einzelfall hinaus allgemeine Bedeutung haben, könnten die Kreditinstitute damit vor neuen riesigen Kapitallücken stehen. Um das zu verhindern, verhängte die Bafin unmittelbar eine Allgemeinverfügung. Damit müssen die bisherigen Abrechnungsvereinbarungen weiter bestehen, bis mögliche neue gesetzgeberische Maßnahmen greifen. Das soll vorerst Rechtssicherheit schaffen.

Bundesfinanzministerium und Bundesjustizministerium kündigten schnelle Schritte an, sofern die Entscheidung des Gerichts tatsächlich allgemeine Auswirkungen hat. Die Folgen müssen aber noch geprüft werden. Die Gründe für das Urteil sind bislang nicht veröffentlicht (Az. IX ZR 314/14).

Im konkreten Fall ging es um die Klage der Dietmar-Hopp-Stiftung gegen die Insolvenzverwaltung der US-Pleitebank Lehman Brothers wegen Optionsgeschäften mit SAP-Aktien. Beide Seiten streiten darüber, wer wem wie viel Geld schuldet. Konkret geht es darum, welcher Marktpreis der SAP-Aktie genommen wird - vom Tag der Insolvenzanmeldung oder der -eröffnung des europäischen Teils von Lehmann Brothers.

Die größten Banken Deutschlands

Platz 10

Helaba

Bilanzsumme: 151 Milliarden Euro

(Stand, wenn nicht anders angegeben: 31.12.2014)

Platz 9

Postbank

Bilanzsumme: 155 Milliarden Euro

Platz 8

NordLB

Bilanzsumme: 198 Milliarden Euro

Platz 7

BayernLB

Bilanzsumme: 232 Milliarden Euro

Platz 6

Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)

Bilanzsumme: 266 Milliarden Euro

Platz 5

Hypovereinsbank

Bilanzsumme: 300 Milliarden Euro

Platz 4

KfW-Bankengruppe

Bilanzsumme: 489 Milliarden Euro

Platz 3

DZ- und WGZ-Bank

Bilanzsumme: rund 500 Milliarden Euro

Davon entfallen etwa 400 Milliarden auf die DZ-Bank und ungefähr 95 Milliarden auf die WGZ-Bank. Am 19. November 2015 wurde bekannt, dass die beiden Genossenschaftsbanken fusionieren werden.

Platz 2

Commerzbank

Bilanzsumme: 564 Milliarden Euro

Platz 1

Deutsche Bank

Bilanzsumme: 1.700 Milliarden Euro

Das BGH-Urteil stellt nun aber gleich Klauseln in einer laut Bafin sehr hohen Zahl von Verträgen in der gesamten Kreditwirtschaft infrage. Dabei geht es um Abrechnungsmethoden bei Termingeschäften für den Fall der Insolvenz eines der Handelspartner. Im Mittelpunkt steht das sogenannte Netting. Dabei werden alle gegenläufigen Forderungen und Ansprüche aus unterschiedlichen Geschäften von Banken miteinander verrechnet. Letztlich verringert sich dadurch die Summe der Forderungen deutlich und damit auch der Bedarf an Kapital, mit dem die Banken diese Geschäfte absichern müssen. Nach Angaben der Deutschen Kreditwirtschaft - dem Zusammenschluss aller Banken- und Sparkassenverbänden - ist dies ein wichtiges Instrument der Risikosteuerung. Solche Netting-Vereinbarungen würden auch von Industrieunternehmen und der öffentlichen Hand angewendet.

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