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01.05.2014

17:30 Uhr

Verstöße gegen Emissionshandel

61 Fluggesellschaften zur Kasse gebeten

Das Umweltbundesamt hat Sanktionen gegen 61 Fluggesellschaften verhängt, darunter auch 17 Deutsche. Da mehrere nicht EU-Länder sich weigern, die Vorschriften zum Emissionshandel anzuerkennen, droht neuer Streit.

61 Fluggesellschaften wurden wegen Verstößen gegen den EU-Emissionshandel zur Kasse gebeten. Einige von ihnen erkennen die Vorschriften allerdings wohl nicht an. dpa

61 Fluggesellschaften wurden wegen Verstößen gegen den EU-Emissionshandel zur Kasse gebeten. Einige von ihnen erkennen die Vorschriften allerdings wohl nicht an.

Dessau-RoßlauWegen Verstößen gegen den europäischen Emissionshandel hat das Umweltbundesamt gegen 61 Fluggesellschaften Sanktionen in Höhe von insgesamt 2,7 Mio. Euro verhängt. Das teilte die Behörde am Mittwoch in Dessau mit.

Es ist das erste Mal, dass Sanktionen gegen Fluggesellschaften verhängt werden, die seit 2012 den Vorschriften des EU-Emissionshandels unterliegen. Die Sanktionen können den Streit zwischen der EU und Drittstaaten etwa in Schwellenländern anheizen, die sich weigern, am europäischen Emissionshandel teilzunehmen.

„Wir haben alle Sanktionsbriefe verschickt“, erklärte eine Sprecherin für den Emissionshandel im Umweltbundesamt Bloomberg News. 17 Betreiber kämen aus Deutschland. Der Rest sei an europäische und nicht europäische Betreiber etwa aus den USA oder Russland gegangen.

Die Einbeziehung des Luftverkehrs in das europäische Emissionshandelssystems stößt international auf Widerstand. Die USA, China und Indien weigern sich, die EU-Vorschriften für die Luftfahrindustrie anzuerkennen und haben ihren Fluggesellschaften die Teilnahme am Emissionshandel untersagt.

Im April vergangenen Jahres beschloss die EU, dass auf Flügen zu Drittländern keine Sanktionen für das Jahr 2012 verhängt werden. Die Ausnahme wurde zuletzt bis 2016 verlängert. Auf innereuropäischen Strecken sind Fluggesellschaften aus Drittstaaten jedoch an die Vorschriften des EU-Emissionshandels gebunden.

Verstößt eine Gesellschaft dagegen, wird eine Strafe von 100 Euro je ausgestoßene Tonne C02 fällig. Der letzte Zahlungsbescheid wurde am 24. April versandt, erklärte eine Sprecherin. Die Sanktionen belaufen sich auf 100 bis 825.000 Euro je Betreiber. Innerhalb eines Monats können die Fluggesellschaften Widerspruch einlegen.

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