Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.01.2016

16:54 Uhr

Vorfälligkeitsentschädigung

Sparkasse Aurich verliert vor BGH

Der Bundesgerichtshof stoppt überhöhte Zahlungen bei vorzeitiger Kündigung von Darlehen. Die Verbraucherzentrale Hamburg siegt damit in letzter Instanz gegen die Sparkasse Aurich.

Die Sparkasse Aurich verliert vor dem Bundesgerichtshof. dpa

Unzulässige Klauseln

Die Sparkasse Aurich verliert vor dem Bundesgerichtshof.

KarlsruheBanken dürfen nicht übermäßig hohe Entschädigungen verlangen, wenn Kunden ein Immobiliendarlehen vorzeitig kündigen. Bei der Berechnung dieser sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung müssen Banken Sondertilgungen zu Gunsten der Verbraucher kostenmindernd berücksichtigen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Damit siegte die Verbraucherzentrale Hamburg in letzter Instanz.

Das Gericht kippte mit dem Urteil auf die Klage der Verbraucherzentrale hin eine Klausel der Sparkasse Aurich-Norden. Sie hatte in Darlehensverträgen ihren Kunden zwar Sondertilgungsrechte bei Darlehen eingeräumt. Bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung, dem Schadenersatz für eine vorzeitige Vertragskündigung, sollten die zinsmindernden Sondertilgungen der Kunden aber unberücksichtigt bleiben.

Stiftung Warentest prüft Anlageempfehlung: Verbraucherschützer rüffeln Bankberater

Stiftung Warentest prüft Anlageempfehlung

Verbraucherschützer rüffeln Bankberater

Bei der Anlageberatung steht das Kundeninteresse oft nicht im Vordergrund, bemängelt die Stiftung Warentest nach einem Bankberater-Vergleich. Zwei Geldhäuser fallen durch – darunter eine große Filialbank. Andere glänzen.

Bereits die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Oldenburg, wertete dies als unzulässige Bereicherung der Sparkasse: Durch die Klausel habe sie eine höhere Vorfälligkeitsentschädigung eingenommen, als ihr vertraglich zustehe. Das sah nun der BGH auch so. Die Bank räume Kunden Sondertilgungsrechte ein und gebe damit Zinserwartungen auf. Eine Nichtberücksichtigung der Sondertilgungsrechte bei der Vorfälligkeitsentschädigung führe zu einer Überkompensation für die Bank.

Der BGH erklärte die Klausel deshalb für unwirksam. Sie wird nach Angaben des Rechtsvertreters der Verbraucherzentrale auch von einigen anderen Geldhäusern benutzt.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×