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28.01.2016

14:41 Uhr

YouTube

Gericht weist erneut Klage der Gema ab

Weiterer Etappensieg für YouTube im Dauerstreit mit der Gema: Auch das OLG München hat eine Schadensersatzklage des Musikrechteverwerters abgelehnt. Ein Ende des Rechtsstreits ist aber noch lange nicht in Sicht.

Dieser Hinweis ist zu sehen, wenn die Gema YouTube für die Tonspur des Videos keine Sendeberechtigung erteilt hat. dpa

YouTube gegen GEMA

Dieser Hinweis ist zu sehen, wenn die Gema YouTube für die Tonspur des Videos keine Sendeberechtigung erteilt hat.

MünchenDer Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Online-Plattform YouTube erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Schadenersatzklage der Gema am Donnerstag ab. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr (Gz.: 33 O 9639/14). Der Streitwert des Verfahrens ist auf 1,6 Millionen Euro festgesetzt.

Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. „Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen“, sagte Richter Zwirlein. Voraussichtlich heißt die nächste Station: Bundesgerichtshof (BGH). „Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde.“

Im Kern dreht sich der schon seit Jahren währende Streit um die Frage, ob YouTube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet?

Das OLG folgte am Donnerstag der YouTube-Argumentation, die Plattform sei in erster Linie ein technischer Dienstleister. „Es ist ein Automatismus“, betonte Zwirlein. Sobald ein Nutzer dort ein Video hochlade, sei es schon für die Öffentlichkeit zugänglich – ohne Zutun von YouTube. Die Plattform stelle lediglich „Werkzeuge zur Verfügung“.

Die Gegenseite argumentiert, YouTube sei ein Musikportal, das die Inhalte dauerhaft zur Verfügung stelle. Die „entscheidende Tathandlung“ sei „das dauerhafte Bereithalten“, sagte ein Rechtsvertreter der Gema vor Gericht. „Das tut faktisch nicht der Uploader, das tut die Beklagte.“ Das Gericht sah das anders.

Die Einkaufsliste von Google

DeepMind

Die neueste Errungenschaft von Google ist das britische Start-up DeepMind, das sich mit künstlicher Intelligenz beschäftigt. Schon seit langem wurde spekuliert, Google könnte zu Methoden der künstlichen Intelligenz greifen, um große Datenbestände besser auszuwerten. Im Januar 2014 hat der Konzern dann zugegriffen.

Motorola

Im Sommer 2011 kaufte Google für 12,5 Milliarden Dollar den Handy-Hersteller Motorola. Es war die erste große Transaktion, um Google auch im Hardware-Geschäft zu etablieren. Nach weniger als zwei Jahren stieß der Konzern das Geschäft aber wieder ab und verkaufte es an den chinesischen Elektronikhersteller Lenovo. Die meisten Patente zum Schutz seines Betriebssystems Android behielt Google indes.

Nest

Erst 2011 ging das Start-up Nest an den Start, überzeugte aber mit seinen elektronischen Haushaltsprodukten wie Thermostaten oder Rauchmeldern. Anfang 2014 schlug Google zu und verleibte sich die Firma für 3,2 Milliarden Dollar ein.

Doubleclick

Im Online-Werbemarkt ist Google ein Gigant. Um die eigene Position zu festigen, griff der Konzern im Jahr 2007 zu und kaufte für 3,1 Milliarden Dollar den Vermarktungsspezialisten Doubleclick.

YouTube

Für damals abenteuerlich erscheinende 1,65 Milliarden Dollar kaufte Google im Oktober 2006 die Online-Videoplattform YouTube. Seit Jahren ist es eine erfolgreiche Plattform zum Vertrieb von Video-Anzeigen.

Waze

Fast eine Milliarde Dollar war Google im Sommer 2013 der israelische Spezialist für Navigationssoftware Waze wert. Mit der Software können von unterwegs in Echtzeit Informationen über Verkehrsstörungen übertragen werden.

Android

Ein Beispiel für einen kleineren Zukauf mit großen folgen, war die Akquisition der Firma Android im August 2005 – für geschätzte 50 Millionen Dollar. Der Name setzte sich durch und wurde zum heute allgegenwätigen Google-Betriebssytem für mobile Geräte.

Zagat

Einer der bekanntesten Herausgeber von Restaurantführern kam im Herbst 2011 unter die Google-Fittiche. Für etwa 150 Millionen Dollar kaufte Google Zagat, eine Firma, die Nutzerkritiken zu Restaurant und Geschäften sammelte und aufbereitete. Die Informationen flossen in den Kartendienst Google Maps ein.

Boston Dynamics

Der Roboter-Hersteller sorgte im Internet für Aufsehen mit einem Roboter, der sich wie eine Katze fortbewegt – und das in respektabler Geschwindigkeit und mit großer Wendigkeit. Seit Ende 2013 gehört das Unternehmen zu Google. Der Kaufpreis ist nicht bekannt.

Skybox Imaging

Google stärkt im Juni 2014 seine digitalen Kartendienste mit dem Kauf des Satelliten-Spezialisten Skybox Imaging, der Bilder aus dem All in hoher Auflösung erstellt. Der Preis liegt bei 500 Millionen Dollar in bar.

Von

dpa

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