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24.11.2015

17:16 Uhr

Behördliche Prüfung dauert an

Salzkonzern K+S warnt vor Produktionseinschränkung

Der Salzhersteller K+S entsorgt seine Produktionsabwässer per Verpressung in den Boden und braucht dafür eine behördliche Genehmigung. Die läuft aber bald aus und wird wohl nicht rechtzeitig verlängert.

Ein Bergmann im Rohsalz-Großbunker des Kaliwerks Werra bei Heringen (Hessen): „Produktion nur eingeschränkt gewährleistet.“ dpa

Kali und Salz AG

Ein Bergmann im Rohsalz-Großbunker des Kaliwerks Werra bei Heringen (Hessen): „Produktion nur eingeschränkt gewährleistet.“

KasselDer Düngemittel-und Salzhersteller K+S warnt angesichts laufender behördlicher Prüfungen im Zusammenhang mit der Entsorgung salzhaltiger Produktionsabwässer aus dem hessisch-thüringischen Abbaurevier vor möglichen Produktionseinschränkungen. Wie der Konzern am Montag in Kassel mitteilte, darf er seine Abwässer ab dem 1. Dezember nur noch in die Werra einleiten. Die Verpressung in den Boden wird demnach dann zumindest bis zum Erlass einer Übergangsregelung unmöglich sein.

Hintergrund der Entwicklung ist dem Konzern zufolge die noch andauernde Prüfung seines Antrags zur Fortsetzung der sogenannten Versenkung salzhaltiger Abwässer in den Boden. Die ursprüngliche behördliche Erlaubnis läuft am 30. November aus. Im April hatte K+S nach eigenen Angaben einen Verlängerungsantrag bis zum Jahr 2021 eingereicht. Dessen Prüfung wird demnach jedoch nicht vor dem Monatswechsel abgeschlossen sein, weil die Behörden erst die von K+S vorlegten 3D-Modelle zur Ausbreitung der Abwässer im Boden genau testen müssen.

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Das für die Prüfung zuständige Regierungspräsidium in Kassel teilte mit, der Antrag von K+S sei "verspätet eingegangen". Der Zeitrahmen für eine wegen der möglichen Folgen für die Trinkwasserversorgung so wichtige Entscheidung sei daher bis zum 30. November "einfach zu knapp", betonte Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU). Derzeit prüfe seine Behörde, in welchem Rahmen eine befristete Übergangserlaubnis möglich sei. Eine Entscheidung werde im Dezember getroffen. Bis dahin bleibe jede Versenkung im Boden untersagt.

Lübcke erklärte, sein Regierungspräsidium hätte "gern" früher über den Antrag von K+S entschieden und habe die Verzögerung nicht zu verantworten. Die Prüfung der Zuverlässigkeit der vom Unternehmen vorlegten Modelle werde noch länger dauern. Mit jedem anderen Vorgehen würde die Behörde ihrer Verantwortung" nicht gerecht.

Bis zur Genehmigung der Übergangserlaubnis ist K+S im Dezember demnach nur die Abwasserentsorgung über Rohre in die Werra erlaubt, wobei bestimmte Grenzwerte einzuhalten sind. "Die Kaliproduktion in Hessen und Thüringen ist in Abhängigkeit von der Wasserführung der Werra dadurch in wenigen Tagen möglicherweise nur noch eingeschränkt gewährleistet", erklärte Diekmann.

Regierungspräsident Lübcke teilte dagegen mit, sowohl seine Behörde als auch das Unternehmen gingen davon aus, dass die Entsorgung über die Werra vorübergehend ausreichen werde. Grund seien vermehrte Niederschläge. Führt der Fluss viel Wasser, dürfen entsprechend auch mehr Abwässer aus der Produktion eingeleitet werden.

K+S ist ein Konzern, der Mineralsalze abbaut und diese zu Düngemitteln, Streusalzen oder Ausgangsstoffen für die Chemie- und Lebensmittelindustrie verarbeitet. Er betreibt eine ganze Reihe von Werken, darunter die im großen Kalisalzrevier in Hessen und Thüringen sowie in Niedersachsen. Die Entsorgung der umweltbelastenden salzhaltigen Abwässer aus der Produktion sorgt seit langem für Konflikte in den betroffenen Bundesländern.

Die niedersächsischen Grünen warfen K+S am Dienstag vor, das Genehmigungsverfahren zur Abwasserverpressung absichtlich verzögert zu haben, um dann unter Verweis auf drohende Betriebseinschränkungen eine "politische Drohkulisse" aufbauen und sich gegenüber den Behörden durchsetzen zu können. Der Konzern habe es versäumt, rechtzeitig "genehmigungsfähige Unterlagen" vorzulegen.

Von

afp

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