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09.05.2016

09:24 Uhr

Devisen

Euro notiert bei 1,14 Dollar

Am Devisenmarkt schauen die Akteure nach Brüssel. Nach der Zustimmung des griechischen Parlaments zu einem neuen Sparpaket wollen die Finanzminister der Euro-Staaten die Reform- und Sparbemühungen des Landes überprüfen.

An den Devisenmärkten steht am Montag ein Sondertreffen der EU-Finanzminister im Mittelpunkt des Interesses. dpa

Euro-Münze

An den Devisenmärkten steht am Montag ein Sondertreffen der EU-Finanzminister im Mittelpunkt des Interesses.

Frankfurt/BrüsselDer Euro hat sich am Montag vor einem Sondertreffen der EU-Finanzminister zu Griechenland in der Nähe der Marke von 1,14 US-Dollar gehalten. Am Morgen wurde die Gemeinschaftswährung bei 1,1403 Dollar gehandelt und damit etwa zum gleichen Kurs wie am Freitagabend. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs zuletzt am Freitagmittag auf 1,1427 Dollar festgesetzt.

Im Tagesverlauf steht ein Sondertreffen der EU-Finanzminister im Mittelpunkt des Interesses. Nach der Zustimmung des griechischen Parlaments zu einem neuen Sparpaket wollen die Finanzminister der Euro-Staaten am Montag in Brüssel die griechischen Reform- und Sparbemühungen überprüfen. Damit ist die Entscheidung verbunden, ob neue, milliardenschwere Hilfskredite an Griechenland fließen.

Die Hoffnungen, dass die Finanzchefs bereits bei dem Sondertreffen eine frühe Einigung erzielen, sind jedoch sowohl in Brüssel als auch in Athen gering. Diplomaten rechnen damit, dass sich die Verhandlungen noch bis zum regulären Treffen der Euro-Finanzminister am 24. Mai hinziehen werden.

Bundesbank-Vorstand Thiele: „Kein Einstieg in die Abschaffung des Bargeldes“

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Nur wenige der 340 Millionen Menschen im Eurogebiet dürften ihn je im Portemonnaie getragen haben. Dennoch gilt das Aus des 500-Euro-Scheins als „Aufreger“. Die Bundesbank zweifelt am Sinn der Abschaffung.

Die Geldgeber hatten vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras gefordert, ein bereits vereinbartes Sparpaket mit einem Volumen von rund 5,4 Milliarden durchs Parlament zu bringen. Das Parlament in Athen billigte am Sonntagabend nach einer zweitägigen Debatte ein Gesetzesbündel mit neuen Sparmaßnahmen. Alle 153 Abgeordneten der Regierungskoalition haben mit „Ja“ votiert. 143 Abgeordnete stimmten dagegen. Vier Abgeordnete waren abwesend, berichtete das Staatsradio. Das Parlament hat 300 Sitze. Damit sind weitere Rentenkürzungen und Steuererhöhungen gebilligt worden.
Aus Protest gegen neue Rentenkürzungen und eine Erhöhung der Einkommenssteuer demonstrierten in Athen Zehntausende vor dem Parlament. „Stoppt das Sparmaßnahmen-Fallbeil für unsere Renten“, hieß es auf Transparenten. Einige Hundert Randalierer warfen am Sonntagabend Brandflaschen auf die Polizei, die Beamten setzten Tränengas ein. Tausende ergriffen die Flucht, die Lage beruhigte sich wieder.
Tsipras warb eindringlich um Zustimmung zum neuen Sparprogramm für sein Land. Ohne Reformen werde das griechische Rentensystem zusammenbrechen, sagte er am Abend. „Das Rentensystem kann ohne eine weitreichende Reform nicht überleben“, warnte Tsipras. 

Fünf Fragen zur Abschaffung des 500-Euro-Scheins

Wie funktioniert die Abschaffung?

Der 500-Euro-Schein behält zunächst seinen Status als gesetzliches Zahlungsmittel. Für die Verbraucher ändert sich daher zunächst nichts. Geschäfte müssen ihn also weiter akzeptieren. Die Banknoten können außerdem auf unbegrenzte Zeit bei der Notenbank umgetauscht werden. Es werden jedoch keine weiteren Scheine mehr gedruckt und die Planungen für eine neue Serie von 500-Euro-Banknoten eingestellt. Bis Ende 2018 geben die Notenbanken des Euro-Systems noch neue 500-Euro-Scheine aus. Dies ist möglich, weil sie noch Lagerbestände der Banknote haben. Möglicherweise verliert der Schein im Euro-Raum irgendwann seinen Status als gesetzliches Zahlungsmittel. Dazu hat die EZB aber kein Datum gesetzt.

Warum soll der 500er verschwinden?

Als Grund für das Aus führt die EZB an, dass die Banknote mit dem höchsten Nennwert mit kriminellen Aktivitäten in Verbindung gebracht wird. Sie gilt als Lieblingsschein von Kriminellen, weil sich damit viel Geld ohne größere Spuren transportieren lässt. „Der 500-Euro-Schein ist ein Instrument für illegale Aktivitäten“, hatte Notenbankchef Mario Draghi vor dem Europäischen Parlament gesagt. Kritiker bezweifeln jedoch, dass sich damit die Kriminalität verringern lässt. Verbrecher seien ja nicht zwingend auf große Scheine angewiesen, sagt etwa Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele. Zumindest haben auch Länder mit kleineren Banknoten wie die USA Probleme mit organisierter Kriminalität.

Wie wird der Schein ersetzt werden?

Insgesamt befinden sich etwa 600 Millionen Exemplare der höchsten Banknote im Umlauf. Das sind zwar nur drei Prozent aller Euro-Banknoten — wertmäßig machen sie aber rund 30 Prozent aus. Die Banknoten müssen nun schrittweise durch andere Noten im Nennwert von 50, 100 und 200 Euro ersetzt werden. Hierfür sind etwa sieben Milliarden neue Banknoten nötig. Zurzeit bringt die EZB eine neue Serie von Banknoten auf den Markt. Sie hat bereits für die Nennwerte 5, 10 und 20 Euro neue Scheine mit höheren Sicherheitsstandards aufgelegt. Bis Ende 2018 sollen neue 50-, 100- und 200-Euro-Scheine folgen. Bis diese neuen Scheine eingeführt sind, gibt die EZB noch die alten 500-Euro-Scheine aus. Auch wenn die Notenbanken keine weiteren 500er drucken, ist dies dennoch möglich, weil sie noch Lagerbestände von der höchsten Banknote haben.

Ist dies der Anfang vom Ende des Bargelds?

Kritiker sehen dies zumindest als ersten Schritt und verweisen auf entsprechende Forderungen. So hatten sich zum Beispiel der frühere US-Finanzminister Larry Summers und der US-amerikanische Ökonom Kenneth Rogoff für die Abschaffung des Bargelds ausgesprochen. Ein Grund für das Misstrauen ist die Geldpolitik der EZB. Sie hat den Leitzins bereits auf null Prozent gesenkt. Weitere Zinssenkungen wären kaum wirksam, weil die Sparer irgendwann auf Bargeld ausweichen würden. Gäbe es kein Bargeld, würden etwaige Negativzinsen voll durchschlagen. Allerdings: Die Ökonomen Summers oder Rogoff gehören zu den ganz wenigen prominenten Stimmen, die offen für das Ende des Bargelds plädieren.

Wie viel kostet die Abschaffung?

Die in Umlauf befindlichen 600 Millionen 500-Euro-Scheine müssen ab Ende 2018 durch kleinere Scheine wie 200-, 100- und 50-Euro-Noten ersetzt werden. Von diesen Scheinen wird ohnehin eine neue Serie mit höheren Sicherheitsstandards gedruckt. Nun sind aber sehr viel mehr Scheine nötig, um den 500er zu ersetzen. Der Druck der zusätzlichen Scheine kostet nach Schätzungen der EZB etwa 500 Millionen Euro. Ein neuer Geldschein kostet im Druck im Schnitt etwa zehn Cent. Es gibt aber Unterschiede: Die Fünf- und Zehn-Euro-Scheine sind etwas teurer, weil sie durch eine Plastikschicht geschützt sind. Auch der 500-Euro-Schein ist wegen seiner Größe in der Herstellung etwas teurer als etwa der 50-Euro-Schein.

Das Parlament billigte Rentenkürzungen, mit denen 1,8 Milliarden Euro gespart werden sollen. Zudem sollen weitere 1,8 Milliarden Euro durch Steuererhöhungen in die Staatskassen fließen. In den kommenden Wochen soll das Parlament auch über Erhöhungen der indirekten Steuern in Höhe von 1,8 Milliarden Euro entscheiden.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht das Krisenland auf einem guten Weg. „Wir sind gerade bei der ersten Überprüfung des Programms, und die Ziele sind so gut wie erreicht“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag).
Vor allem der Internationale Währungsfonds (IWF) macht sich dafür stark, schnell über Schuldenerleichterungen zu verhandeln. Das Thema müsse „sofort auf den Tisch“, schrieb IWF-Chefin Christine Lagarde an die 19 Eurozonen-Länder. Vor allem der IWF fordert weitere Sparanstrengungen in einem Umfang von 3,6 Milliarden Euro.

Die Schritte sollen aber nur in die Tat umgesetzt werden, falls das Krisenland Budgetziele nicht erreicht. Das „Sparpaket auf Vorrat“ ist umstritten: Der IWF ordnet den griechischen Staat in einer weitaus prekäreren finanziellen Lage als die Europäer ein.
Die Europäer unterstützten die IWF-Forderung, denn sie wollen den Weltwährungsfonds beim dritten Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro mit an Bord haben. Die Regierung in Athen sieht indes keine Chance, einen solchen Vorratsbeschluss durchs Parlament zu bekommen.
Der IWF verlangt zudem von der Eurozone unverzügliche Verhandlungen über Schuldenerleichterungen für Griechenland. Einen entsprechenden Brief von IWF-Chefin Christine Lagarde hatte am Freitag ein IWF-Sprecher in Washington bestätigt. „Ich kann bestätigen, dass es den Brief gibt“, sagt er der Deutschen Presse-Agentur.

Von

dpa

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