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17.04.2017

09:21 Uhr

Investoren erfreut

Türkische Börse und Lira nach Referendum im Plus

Nach dem Referendum über die Verfassungsänderung reagieren die Märkte zunächst positiv. Sowohl die Börse als auch die türkische Lira legen zu. Aus Sicht vieler Investoren reduziert sich durch das Votum die Unsicherheit.

Lira-Banknoten: Der Wechselkurs der türkischen Währung hat zunächst positiv auf den Ausgang des Referendums reagiert. Reuters

FILE PHOTO - A money changer holds Turkish lira banknotes next to U.S. dollar bills at a currency exchange office in central Istanbul

Lira-Banknoten: Der Wechselkurs der türkischen Währung hat zunächst positiv auf den Ausgang des Referendums reagiert.

Frankfurt/IstanbulDer Leitindex der Istanbuler Börse ist nach dem Sieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum zunächst mit leichten Gewinnen in den Handel gestartet. Der Index eröffnete am Montagmorgen 0,7 Prozent höher, das Plus bröckelte im weiteren Verlauf jedoch etwas ab. Zuvor hatte schon die türkische Lira zugelegt.

Nach dem gescheiterten Putsch vom Sommer 2016 hatte der Leitindex der Istanbuler Börse gegen den europäischen Trend bis zum Jahreswechsel 2016/2017 gut zehn Prozent verloren. Seither ging es mit einem Plus von gut 13 Prozent doppelt so stark bergauf wie bei Dax und EuroStoxx50.

Inhalte der Verfassungsreform in der Türkei

Regieren per Dekret

Der Präsident hat das Recht, per Dekret zu regieren.

Ausnahmezustand

Der Präsident kann den Ausnahmezustand mit der damit verbundenen Einschränkung der Bürgerrechte beschließen.

Neuwahlen

Der Präsident kann das Parlament auflösen und Neuwahlen anordnen.

Veto

Der Präsident kann gegen Gesetzesvorhaben sein Veto einlegen.

Minister

Der Präsident ernennt Minister und kann sie entlassen.

Stellvertreter des Präsidenten

Der Präsident ernennt seine zwei Stellvertreter und kann sie entlassen.

Regierungsmitarbeiter

Der Präsident ernennt hochrangige Regierungsmitarbeiter und kann sie entlassen.

Haushalt

Der Präsident bestimmt den Staatshaushalt.

Verfassungsrichter

Der Präsident hat ein erhebliches Mitspracherecht bei der Wahl der Verfassungsrichter.

Amtszeit des Präsidenten

Die Amtszeit des Präsidenten ist auf zwei Legislaturperioden von je fünf Jahren begrenzt. Im Fall von vorgezogenen Neuwahlen ist eine Legislaturperiode von fünf Jahren vorgesehen – auch wenn der Präsident zuvor die maximale Amtszeit von zehn Jahren fast ausgeschöpft hat.

Amtsenthebungsverfahren

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten ist nur mit den Stimmen von mindestens 400 der 600 Abgeordneten möglich.

Armee

Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Parteivorsitzender

Der Präsident kann im Gegensatz zur derzeitigen Verfassung auch Vorsitzender einer Partei sein.

Parlament

Das Parlament kann weder Minister entlassen noch eine Vertrauensfrage stellen. Anfragen zur Regierungsarbeit sind an den Präsidenten zu stellen.

Die Türken hatten am Sonntag in einem Referendum laut Wahlbehörde mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die den Weg zur umstrittenen Machtausweitung für Erdogan freimacht. Die oppositionellen Sozialdemokraten der CHP sprachen indes von Unregelmäßigkeiten bei dem Votum und forderten eine Neuauszählung eines Großteils der Stimmen.

Auch die türkische Lira hat zugelegt. Zum Dollar stieg die Landeswährung im frühen Handel am Ostermontag um mehr als zwei Prozent, zum Euro um mehr als ein Prozent. Der Dollar verbilligte sich auf knapp 3,64 Lira von und der Euro auf rund 3,86 Lira. Die Lira hatte wegen der politischen Turbulenzen nach dem gescheiterten Putsch vom vergangenen Sommer um rund ein Drittel an Wert verloren und war von Rekordtief zu Rekordtief gefallen. Damit gehört sie zu den schwächsten Währungen weltweit.

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