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14.11.2014

10:02 Uhr

Unpopuläre Maßnahmen geplant

Mögliche Neuwahlen setzen Yen unter Druck

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe plant einige unbeliebte Maßnahmen wie eine weitere Anhebung der Mehrwertsteuer. Vorher möchte er aber noch seine Macht sichern und erwägt Neuwahlen. Das belastet die Währung.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wird vermutlich im Dezember Neuwahlen ausrufen, um seine Macht zu sichern. AFP

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wird vermutlich im Dezember Neuwahlen ausrufen, um seine Macht zu sichern.

FrankfurtSpekulationen auf vorzeitige Neuwahlen und eine Verschiebung der geplanten Mehrwertsteuererhöhung haben den Yen am Freitag belastet. Der Dollar markierte zur japanischen Landeswährung ein frisches Sieben-Jahres-Hoch von 116,29 Yen. In Medien wird seit Tagen darüber spekuliert, dass Ministerpräsident Shinzo Abe noch für Dezember Neuwahlen ausrufen könnte. Auf diesem Weg könnte er seine Macht vor den eigentlich erst 2016 anstehenden Wahlen sichern, bevor er eine Reihe unpopulärer Maßnahmen ergreift wie etwa eine erneute Anhebung der Mehrwertsteuer.

Die mögliche Verschiebung der Steuererhöhung zeige, dass es Japan einmal mehr nicht zu gelingen scheine, mit einer extrem expansiven Geld- und Fiskalpolitik die Wirtschaft in Schwung zu bringen, urteilten die Analysten der Commerzbank.

Eckpunkte der neuen japanischen Geldpolitik

Festes Inflationsziel

Die Bank von Japan legt sich fest: Innerhalb von zwei Jahren wird sie eine Inflationsrate von zwei Prozent erreichen.

Verdoppelung der Geldbasis

Die Geldbasis soll von jetzt 138 Billionen Yen auf 270 Billionen Yen im Jahr 2014 steigen. Umgerechnet geht es um eine Steigerung von 1,05 Billionen Euro auf 2,05 Billionen Euro.

Kauf von Staatsanleihen

Die Bank von Japan will 77 Prozent des frischen Zentralbankgelds in Staatsanleihen mit langer Laufzeit investieren. Die durchschnittliche Laufzeit ihrer Staatsanleihen soll von drei auf sieben Jahre steigen.

Dauer der Maßnahmen

Die Zentralbank legt sich darauf fest, so lange an der expansiven Geldpolitik festzuhalten, bis sie ihr Inflationsziel erreicht hat.

Aussetzung des Banknoten-Prinzips

Die Bank von Japan setzt zeitweilig das Banknoten-Prinzip außer Kraft, wonach sie nicht den Wert der im Umlauf befindlichen Banknoten überschreiten darf.

Abe war mit dem Versprechen angetreten, die Wirtschaft wieder flottzumachen und zugleich Strukturreformen einzuleiten. Doch nach anfänglichen Erfolgen war die Konjunktur nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer im April eingebrochen. Nun könnte er mit Verweis auf die wacklige Konjunktur die geplante zweite Stufe der Anhebung nach hinten verschieben.

Von

rtr

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