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04.05.2011

13:03 Uhr

Private Vorsorge

Riester-Rente soll einfacher werden

Millionen Sparer mussten ihre Zulagen zurückzahlen. Nun hat die Bundesregierung Maßnahmen beschlossen, um die Riester-Rente verbraucherfreundlicher zu machen. So retten Sparer jetzt ihre Zulagen.

Die Regeln der Riester-Rente haben in der Vergangenheit viele Bürger missverstanden. Quelle: dpa

Die Regeln der Riester-Rente haben in der Vergangenheit viele Bürger missverstanden.

Berlin Nach dem Wirbel um die Rückforderung von 500 Millionen Euro Zulagen zur staatlich geförderten Riester-Rente hat die Bundesregierung Maßnahmen für mehr Verbraucherschutz beschlossen. Nach einem am Mittwoch in Berlin auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf kann der Anspruch auf Zulagen nachträglich gesichert werden. Die Regeln für die Zulageberechtigung sollen einfacher und transparenter werden. Damit reagiert das schwarz-gelbe Kabinett auf Fälle, in denen gezahlte Zulagen zurückgefordert worden waren, weil Riester-Sparer unwissentlich und aus Versehen keinen Eigenbeitrag geleistet hatten.

Im April war bekanntgeworden, dass sämtliche Riester-Zahlungen zwischen 2005 und 2007 überprüft werden. Es gab 1,5 Millionen Rückbuchungen, etwa 500 Millionen Euro wurden zurückgefordert. Für Ärger hatte gesorgt, dass Betroffene - meist aus Unkenntnis - für die Förderung maßgebliche Veränderungen nicht gemeldet hatten und ihnen deswegen die Zulagen wieder abgebucht wurden. Das Finanzministerium hatte bereits eine kulante und bürgerfreundliche Lösung zugesagt, um Irrtümer und Missverständnisse beim Riester-Sparen zu verhindern.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) erklärten, Missbrauch der staatlichen Riester-Förderung dürfe sich nicht lohnen. Es werde aber Familien geholfen, die mit der Riester-Rente zusätzlich für das Alter vorsorgen. "Wir stellen nun klar, dass die Eigenbeiträge nachgezahlt werden können. Damit bleibt der Zulagenanspruch rückwirkend für die Vergangenheit erhalten", heißt es in einer Mitteilung des Arbeitsministeriums.

Eingeführt werden soll ab 2012 ein Mindestbeitrag von 60 Euro pro Jahr für mittelbar Zulageberechtigte. Damit soll eine Rückforderung von Altersvorsorgezulagen aufgrund eines Wechsels des Zulagestatus vermieden werden. Die Anbieter sollen Anleger dem Gesetzentwurf zufolge über die Neuregelung bis 31. Juli 2012 informieren.

Kommentare (6)

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karlfred

04.05.2011, 16:12 Uhr

Riester , Rürup ist was für Dummschafe
Wer sich für die zukunft absichern will muss jetzt Edelmetalle kaufen.
Alles Papiergeld und Papierversprechen sind bald fast nichts mehr wert.....

Kraeftemangel

04.05.2011, 16:21 Uhr

Ja, jetzt sofort und egal zu welchen Preis!!!
Ich rufe gleich meine Bank an. Danke für den Tipp.

Abgabenzahler

04.05.2011, 19:46 Uhr

Also meine Frau und ich haben bisher mühevoll (fast) alles richtig gemacht und immer brav ausreichend eingezahlt. Allerdings waren die Kindererziehungszeiten unserer drei Kinder meiner Frau nicht zugeordnet gewesen (warum geschieht das eigentlich nicht erst mal automatisch?). Die Folge: Die Zulage 2003 wurde von meiner Frau zurückgefordert. Die Kindererziehungszeiten haben wir dann mit Formular "V800" meiner Frau zuordnen lassen und einen neuen Antrag auf Festsetzung der Zulage gestellt. Seitdem, also seit 2 (zwei!) Jahren passiert gar nichts mehr: Weder meiner Frau noch mir als RV-pflichtigem AN werden noch Zulagen gezahlt, obwohl es dafür keinen erkennbaren Grund gibt. Die ZfA ist auch nicht in der Lage Auskunft über die Gründe zu erteilen (es gibt ja auch keine).

Also ich habe die Schnautze voll. Wir beteiligen uns nicht weiter an dem Quatsch!

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