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09.01.2001

19:42 Uhr

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Fischer räumt Fehler ein

Mit ihrem Rückritt hat Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) am Dienstag nach eigenen Angaben die Konsequenzen aus der BSE-Krise gezogen. Durch eigene Fehler habe sie zur Verunsicherung der Verbraucher beigetragen, sagte Fischer am Abend in Berlin vor Journalisten. "Das bedauere ich heute sehr."

Reuters BERLIN. Ihre eigenen Fehler seien zwar nicht schwerwiegend genug, um allein einen Rücktritt zu rechtfertigen. Sie wolle jedoch den Weg frei machen für einen auch personellen Neuanfang. Von ihrer Partei und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sei sie bis zuletzt unterstützt worden. Der Kanzler habe ihren Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis genommen.

Sie müsse "erkennen, dass das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in die Fähigkeit der Bundesregierung, das Problem BSE in ihrem Sinne zu bewältigen, erschüttert ist", sagte Fischer. Mit ihrem Rücktritt wolle sie die Möglichkeit schaffen, "dass der neue Ansatz der Bundesregierung für den Verbraucherschutz auch personell deutlich werden kann". Fischer äußerte sich auch auf Nachfragen nicht über Agrarminister Karl-Heinz Funke (SPD), der nach offiziellen Angaben ebenfalls von seinem Ministerposten zurückgetreten ist. Dieser hatte sich unter anderem lange gegen das von Fischer geforderte generelle Verbot der Tiermehlverfütterung gesperrt. Im Gesundheitsministerium galt Funke als Verfechter der bisherigen Agrarpolitik.

"Für mich und meine Partei ist es etwas bizarr, dass nun ausgerechnet eine Grünen-Politikerin als erste die politische Verantwortung für den Gau der industrialisierten Landwirtschaft übernimmt", sagte Fischer. Die Grünen hätten in allen für die BSE-Problematik wichtigen Feldern auf die Ursachen hingewiesen, realistische Vorschläge gemacht und sich für deren Umsetzung eingesetzt. "Nicht wenige von denen, die heute scheinbar alles wissen, haben dieser Neurorientierung in der Vergangenheit immer im Wege gestanden, und manche tun es auch heute noch".

Auch in der Gesundheitspolitik habe sie in den vergangenen zwei Jahren reichlich Erfahrung sammeln können, "wie wirtschaftliche Interessen - oft nur unzureichend verbrämt als gesundheitspolitisches Anliegen - dominieren und damit das Gemeinwesen gefährden." Gerne hätte sie ihre Arbeit fortgesetzt, das Gesundheitswesen aus seiner Erstarrung in Einzelinteressen und Funktionärsentscheidungen herauszuführen, sagte Fischer.

Die Ministerin betonte, ihr Rücktritt sei "ausschließlich" ihre eigene Entscheidung. Sie habe am Nachmittag zunächst mit Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Parteichef Fritz Kuhn gesprochen. Anschließend habe sie beim Kanzler ihren Rücktritt eingereicht. Nach dem konkreten Auslöser für ihre Entscheidung gefragt sagte Fischer: "Das ist immer ein Prozess, das schien mir jetzt geboten." Ihr Mandat als Abgeordnete im Bundestag werde sie weiterhin wahrnehmen. Zu ihrer Nachfolge äußerte sich Fischer nicht. Dies zu entscheiden, sei Sache der Partei und letztlich des Bundeskanzlers.

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