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03.01.2001

14:03 Uhr

Wien (AP) Der Salzburger Chef der rechtsgerichteten Freiheitlichen Partei (FPÖ), Karl Schnell, muss sich wegen Beleidigung von Bundespräsident Thomas Klestil voraussichtlich vor Gericht verantworten. Klestil ermächtigte am Mittwoch die Wiener Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung, wie die Nachrichtenagentur APA meldete. Schnell hatte bei einer Parteiveranstaltung Ende November gesagt, der Ausdruck `Lump" sei für den Staatspräsidenten zu harmlos. Mit der Ermächtigung der Staatsanwaltschaft Klestil ist die Erhebung einer Anklage gegen Schnell jedoch noch nicht sicher. Der Leiter der Wiener Staatsanwaltschaft, Erich Wetzer, sagte APA, die Anklage werde noch intern geprüft. Klestil selbst betonte, er habe wiederholt auf die Bedeutung einer gemäßigten Sprache hingewiesen und Respekt vor den Institutionen der Republik eingefordert. Schnell hatte sich in seiner Rede auf den Wiener FPÖ-Chef Hilmar Kabas bezogen, der Klestil im Mai als Lump bezeichnet hatte. Im Fall von Kabas, der danach laut APA von einem Missverständnis sprach, verzichtete Klestil auf eine Ermächtigung der Staatsanwaltschaft. Klestil hatte der Regierungsbeteiligung der fremdenfeindlichen Partei im vergangenen Februar skeptisch gegenüber gestanden.

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