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08.04.2003

12:36 Uhr

Friedensbemühungen müssten intensiviert werden

Fischer ruft zu Anstrengungen in Nahost auf

Vor dem Hintergrund des Irak-Krieges hat Bundesaußenminister Joschka Fischer Israel und die Palästinenser zu verstärkten Anstrengungen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts aufgerufen. Terror und Gewalt müssten beendet und ein Durchbruch zu Friedensverhandlungen erreicht werden, sagte Fischer am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Mosche Katzav in Jerusalem. Fischer appellierte an Israel, die angespannten Beziehungen zur Europäischen Union (EU) zu intensivieren.

HB/dpa JERUSALEM. Fischer drängte darauf, dass der neue, als gemäßigt geltende palästinensische Regierungschef Mahmud Abbas bald sein Kabinett nominiert. Die USA wollen erst danach den mit der EU, Russland und den Vereinten Nationen entwickelten Nahost-Friedensfahrplan veröffentlichen. Das Kabinett von Abbas sollte eigentlich bereits vergangene Woche ernannt werden. Bei Fischers Treffen mit Katzav habe Einvernehmen bestanden, dass Abbas besonders in der kritische Anfangsphase unterstützt werden müsse, verlautete aus Teilnehmerkreisen.

Fischer will an diesem Mittwoch Abbas und Palästinenser-Präsident Jassir Arafat treffen. Das geplante Treffen Fischers mit Arafat sorgte nach israelischen Medienberichten für Unmut in der israelischen Regierung. Ministerpräsident Ariel Scharon habe Fischer gesagt, die Begegnung mit Arafat, mit dem die israelische Seite jegliche Verhandlungen ablehnt, sei ein Fehler.

Die Palästinenser müssten selber über ihre Führung entscheiden, sagte Fischer vor Journalisten. Deutschland begrüße den Übergangsprozess, der mit der Ernennung eines Regierungschefs durch Arafat begonnen habe. Die Bundesregierung unterstütze "glaubwürdige und transparente Reformen" der Autonomiebehörde. Fischer sagte, er sei besonders an dem Treffen mit Abbas interessiert.

Zusammen mit dem israelischen Außenminister Silwan Schalom legte Fischer in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem einen Kranz nieder. Ins Gästebuch schrieb der Minister Worte Willy Brandts: "Nicht zur Vergangenheit, sondern zur Zukunft sind Erinnerungen der Schlüssel."

Nach den Irritationen vom Vortag bemühten sich die deutsche und die israelische Seite weiter darum, am Dienstag ein Treffen zwischen Fischer und Justizminister Tommy Lapid zu arrangieren. Dieser hatte eine Begegnung mit Fischer abgesagt, nachdem die deutsche Seite den als Treffpunkt vorgesehenen Amtssitz Lapids in Ostjerusalem abgelehnt hatte. Offizielle Termine im Ostteil Jerusalems, dessen völkerrechtlicher Status umstritten ist, entsprechen nicht den diplomatischen Gepflogenheiten. Fischer sagte, er sei nach wie vor an einem Treffen interessiert.

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