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28.11.2013

06:00 Uhr

Berlin

Bundestag kommt zu einer Sondersitzung zusammen

Der neue Bundestag hatte sich zwar fristgemäß konstituiert, doch der reguläre Arbeitsbetrieb wurde noch nicht aufgenommen. Am Donnerstag findet nun eine Sondersitzung statt.

Der Sitz des Bundestags in Berlin: Am Donnerstag findet eine Sondersitzung statt. Reuters

Der Sitz des Bundestags in Berlin: Am Donnerstag findet eine Sondersitzung statt.

BerlinDer Bundestag trifft sich am Donnerstag zu einer Sondersitzung. Auf der Tagesordnung stehen Mandatsverlängerungen der Bundeswehr sowie Beratungen über Gesetzentwürfe der Linken und voraussichtlich eine Fragestunde.

Außerdem soll über den Antrag zur Einsetzung eines Hauptausschusses beraten werden, der die Aufgaben der Bundestagsausschüsse bis zum Ende der Regierungsbildung bündeln soll. Union und SPD seien sich hierüber einig, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Dieser Sonderausschuss soll etwa 40 Mitglieder haben, dazu werden ebenso viele Stellvertreter benannt.

Am 19. Dezember, zwei Tage nach der geplanten Kanzlerwahl, soll es eine weitere Plenarsitzung geben, in der über die Zuschnitt, Größe und Einsetzung der Bundestagsausschüsse befunden werden könnte, erklärte Lammert. Diese könnten sich dann in der ersten Sitzungswoche im Januar konstituieren. Spätestens dann soll nach dem Willen Lammerts auch über eine Neubesetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) verhandelt werden.

Der neue Bundestag hatte sich am 22. Oktober fristgemäß konstituiert. Wegen der noch laufenden Koalitionsverhandlungen hat er aber zwei Monate nach der Wahl noch keinen regulären Arbeitsbetrieb aufgenommen.

Von

dpa

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