Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.05.2014

11:57 Uhr

Kernkraft

Die Last mit der Altlast

Die Kernkraftwerke werden zum finanziellen Risiko – und könnten in eine Stiftung ausgelagert werden. Der Bund sorgt sich um den Rückbau der Reaktoren, doch die Pläne für eine „Bad Bank der Atombranche“ sind vage.

Energiebranche im Umbruch

AKWs bald verstaatlicht?

Energiebranche im Umbruch: AKWs bald verstaatlicht?

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

DüsseldorfEon-Chef Johannes Teyssen wartet seit Tagen auf eine Überweisung aus Berlin. Rund zwei Milliarden Euro soll Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach Informationen des Handelsblatts zurückerstatten. Die Summe hatte Eon in den vergangenen drei Jahren an Brennelementesteuer bezahlt.

Vor kurzem äußerte das Finanzgericht Hamburg Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Steuer - und ordnete die Rückzahlung an. Wenige Tage später urteilte das Finanzgericht München in gleicher Weise. Obwohl Schäuble gegen die Beschlüsse vorgehen will, freut sich nun auch RWE-Chef Peter Terium auf eine Rückzahlung von einer Milliarde.

Altlasten: Verstrahlter Plan

Altlasten

Verstrahlter Plan

Die Risiken für den Atomausstieg in eine Bad Bank auszulagern wäre falsch.

Die Urteile könnten über die bloße Rückzahlung hinaus an Bedeutung für die Atomstrom-Erzeuger gewinnen. Die Konzerne sehen sich ohnehin durch die Politik ungerecht behandelt, sehen im Atomausstieg eine unzulässige Enteignung.

Mit den Urteilen aus Hamburg und München fühlen sie sich bestätigt. Und die Argumente kommen zur rechten Zeit, denn schon droht der nächste Eingriff. Die Politik greift nach den Rückstellungen für den Rückbau und die Entsorgung der Kernkraftwerke.

Die SPD schreckte die Branche im Herbst mit einem heiklen Vorstoß auf. Sie möchte die Atom-Rückstellungen von Eon, RWE, EnBW und Vattenfall in Höhe von rund 35 Milliarden Euro in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführen. Mit ihm will sie den Rückbau für den Fall absichern, dass einer der Konzerne pleitegeht.

Die Sorge ist durchaus verständlich, das Projekt ist schließlich gewaltig. Acht Anlagen mussten nach der Katastrophe von Fukushima direkt vom Netz, die neun verbliebenen folgen bis 2022. Dazu gibt es noch einige ältere Reaktoren. Pro Rückbau muss mit einer Milliarde Euro kalkuliert werden, hinzu kommt die Entsorgung der Brennstäbe.

Die Pläne für den Fonds standen im November zunächst im Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD, wurden aber wieder gestrichen. Die Politik treibt die Pläne jedoch weiter voran. Der zuständige Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, Wolfgang Cloosters, betonte vergangene Woche vor Branchenvertretern auf der Jahrestagung Kerntechnik, es müsse gewährleistet sein, dass die finanziellen Mittel für Stilllegung und Entsorgung "auch dann gesichert zur Verfügung stehen, wenn sie denn gebraucht werden". Anschließend kündigte er Gespräche mit den Betreibern an.

Kommentare (22)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

12.05.2014, 13:28 Uhr

Es drohen Verluste, also wird nach dem Staat gerufen! Gemäß dem Motto Gewinne privatisieren, verluste sozialisieren.
Besser ist es, den Konzerne die Kosten zu überlasten, sie hatten auch die Gewinne!

Account gelöscht!

12.05.2014, 13:50 Uhr

Ach Fredi, Sie sind ja immer noch hier und nicht in Nordkorea - dem letzten Ort, an dem noch geglaubt wird, dass der Sozialismus funktionieren könnte.

Sie schreiben: "...Motto Gewinne privatisieren, verluste sozialisieren."

Ich gebe zu, dass passiert viel zu oft. (In letzter Zeit vor allem bei der Erneuerbaren Energien.)

Aber man darf auch eins nicht vergessen: Gewinne basieren in den meisten Fällen auf Arbeit - und beides wird versteuert, d.h. zunächst wird immer private Arbeit als Steuern sozialisiert.

Im Normalfall ist es also umgekehrt: Gewinne und Arbeit werden sozialisiert. Dagegen muss fast jede Firma muss ihre Verluste selbst tragen.

Account gelöscht!

12.05.2014, 14:06 Uhr

Also mE könnte man den Atommüll auch kostengünstig in einer Wüste in Südamerika oder Afrika endlagern.Dazu sollte man ein 4*4 qkm großes Gebiet einzäunen, mit einem Bahnanschluss versehen. Mit dem Betrieb und der Bewachung unter dt. Aufsicht könnte das Land dann Arbeitsplätze schaffen, die Kaufkraft stärken und Landflucht vermeiden. Statt dass wir das Geld in Flüchtlingsprojekte stecken, könnte man hier nachhaltig Arbeitsplätze schaffen und damit die Menschen im Land halten. Der hochradioaktive Müll müsste dazu nur in einem offenen, aber überdachten stabilen Gebäude aus Betonfertigkeitlen gelagert werden. Ich rechne damit, dass man so zwischen 1000 und 5000 Menschen Arbeit und Brot geben könnte.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×