Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.02.2014

17:02 Uhr

Konform oder nicht konform?

Der alte Streit um die Gesundheitskarte

Es ist ein alter Streit - und eine nicht ganz taufrische Expertise der Kassenärzte: Die halten die elektronische Gesundheitskarte für nicht gesetzeskonform. Gesundheitsministerium und Krankenkassen sind ganz anderer Meinung.

Die elektronische Gesundheitskarte: Die auf den Karten gespeicherten Fotos werden nicht überprüft. dpa

Die elektronische Gesundheitskarte: Die auf den Karten gespeicherten Fotos werden nicht überprüft.

BerlinDas Bundesgesundheitsministerium hat der Darstellung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) widersprochen, die zu Jahresbeginn eingeführte elektronische Gesundheitskarte (eGK) verstoße gegen geltendes Recht. „Die eGK verstößt weder gegen geltendes Recht noch ist diese nutzlos“, sagte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag in Berlin der dpa.

Sie verwies dazu auf eine schriftliche Vereinbarung zwischen KBV und dem Spitzenverband der Krankenkassen. Danach seien auch die Ärzte verpflichtet, die Identität des Karteninhabers zu prüfen. Daten auf der e-card seien nicht gefährdet. Die KBV hatte kritisiert, dass die Krankenkassen nicht die auf den Karten gespeicherten Fotos der Versicherten überprüft hätten. Über den Vorgang hatte zuerst das „Hamburger Abendblatt“ berichtet.

Die juristische Expertise der KBV wirft den Kassen vor, „die gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllt“ zu haben. Rein rechtlich müssten die Karten wieder eingezogen oder nachgerüstet werden.

Der Spitzenverband der Krankenkassen wies die Kritik zurück. Die E-Gesundheitskarte sei immer „als eingeschränkter Identitätsausweis konzipiert gewesen, nicht vergleichbar mit Personalausweis oder Reisepass“, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. „Deshalb gibt es keinen Grund, die e-card einzuziehen oder nachzurüsten.“ Es handele sich um „eine alte Diskussion, die wir schon mal hatten“. Die KBV räumte ein, dass ihre Expertise „ein halbes Jahr alt“ sei.

Darin heißt es: „Die Krankenkassen sind verpflichtet, bei der Ausstellung der eGK die Übereinstimmung des auf der eGK aufgedruckten Lichtbildes, der Person des Inhabers der Karte sowie der zukünftig auf der eGK gespeicherten weiteren Sozialdaten zu verifizieren. Dieses wird bislang nicht durchgeführt, was problematisch ist, da zukünftig sensible Daten auf der eGK gespeichert werden sollen.“

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

RDLENKEWITZ

05.02.2014, 17:21 Uhr

Der Hinweis dass auf der elektronischen Versichertenkarte nur Versicherten-Stammdaten wie Name und Adresse sowie Notfalldaten, aber keine Patientenakten gespeichert seien ist nicht gesichert und erfordert eine genaue Analyse. So wurden beispielsweise von der Deutschen Krankenhausgesellschaft selbst in ihrem Dokument: RS291-11_Anlage2-SGBV_291a_Anpassung.pdf eine größere Anzahl über die Adresse hinausgehenden Datenfelder genannt! Hinzu kommt dass die angelegten Datenfelder der eGK potentiell vorhanden sind, auch wenn sie teilweise noch nicht mit Informationen befüllt sind. So gibt es Überlegungen auf der Karte die Links zu Datensätzen zu hinterlegen, die in den Datenbanken der Rechenzentren der telematischen Infrastruktur liegen. Mit der Vereinfachung der Darstellungen der eGK und des TI-Systems muss endgültig Schluss sein. Die anhaltenden Desinformationen schaden den Bürgern in hohem Maße.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×