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06.12.2013

06:00 Uhr

Photovoltaik

EU verlängert Strafzölle für China

Europas Solarbranche kritisiert: Die Billigkonkurrenz aus China mache den Unternehmen das Geschäft kaputt. Um die Firmen zu schützen, gelten seit Spätsommer Strafzölle. Jetzt legt die EU nach.

Solarpark in der chinesischen Provinz Gansu: EU-Strafzölle auf Solarpaneele aus China verlängert. Reuters

Solarpark in der chinesischen Provinz Gansu: EU-Strafzölle auf Solarpaneele aus China verlängert.

BrüsselAb Freitag gehen die EU-Strafzölle auf chinesische Solarpaneele in die zweite Runde. Erst zu Wochenbeginn einigten sich Vertreter der Mitgliedsstaaten in Brüssel darauf, den Zeitraum der Zollerhebung um zwei Jahre zu verlängern. Betroffen ist aber nur eine Minderheit der chinesischen Unternehmen, erklärte die EU-Kommission: Die meisten Firmen bleiben straffrei, weil sie sich an Exportbedingungen halten, die die EU und China im Sommer ausgehandelt hatten.

Mit den Strafzöllen geht Europa gegen Unternehmen vor, die ihre Produkte aus EU-Sicht zu unzulässig niedrigen Preisen (Dumping) anbieten. Die EU straft nun auch Unternehmen, die von Subventionen des chinesischen Staates profitieren. Bereits im Juni hatte die EU-Kommission Anti-Dumping-Zölle beschlossen, diese galten aber zunächst nur für ein halbes Jahr.

Im August einigten sich Brüssel und Peking auf Mindestpreise und Importmengen, die straffrei bleiben sollten. Dies sollte weiterhin legale Solarimporte aus China ermöglichen. „Die Zölle, gemeinsam mit der Vereinbarung, dürften die Abwärtsspirale der Preise auf Solarpaneele stoppen“, teilte die EU-Kommission nun mit.

Die EU-Kommission war eingeschritten, weil ein Teil der europäischen Solarbranche sich über die Billigkonkurrenz aus China beschwert und vor Arbeitsplatzverlusten gewarnt hatte. Die Brüsseler Behörde untersuchte die Vorwürfe. Das Ergebnis: Chinesische Unternehmen verkauften ihre Solarpaneele weit unterhalb europäischer Marktpreise und erhielten unerlaubte staatliche Unterstützung. Dies schädige europäische Unternehmen, befand die Brüsseler Behörde.

Solarpaneele sind nicht das einzige Sonnenstrom-Produkt aus China, das Brüssel genau im Blick behält. Für Solarglas, ein Spezialprodukt zur Herstellung von Paneelen, beschloss die EU-Kommission vergangene Woche vorläufige Strafzölle für eine Dauer von sechs Monaten. Danach sind die EU-Staaten am Zug. Sie beschließen dann, ob sie die Zölle für eine Dauer von zwei Jahren verlängern – so wie jetzt bei den Solarpaneelen geschehen.

Von

dpa

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