Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.08.2013

10:30 Uhr

Staatliche Hilfen

Subventionsabbau stagniert wegen Energiewende

Der Bund wird 2014 knapp 22 Milliarden Euro an Finanzspritzen und Steuererleichterungen verteilen. Einsparungen bei den Subventionen werden durch Förderungen im Energiebereich aufgefressen.

Solarpark in Deutschland: Im Zuge der Energiewende nehmen die staatlichen Hilfen zu. dapd

Solarpark in Deutschland: Im Zuge der Energiewende nehmen die staatlichen Hilfen zu.

BerlinDer Abbau von milliardenschweren Subventionen für Wirtschaft und Arbeitnehmer stagniert. Grund ist vor allem die Zunahme staatlicher Hilfen im Zuge der Energiewende und für den beschleunigten Öko-Umbau, wie aus dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Subventionsbericht für die Jahre 2011 bis 2014 hervorgeht.

Danach fallen die direkten Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes insgesamt im kommenden Jahr mit 21,8 Milliarden Euro genauso hoch aus wie 2011. Zwar fielen die Finanzhilfen zeitweise auf 5,5 Milliarden Euro. Diese Einsparungen werden aber 2014 durch Fördermittel im Energiebereich aufgehoben.

Da zeitgleich die deutsche Wirtschaft zugelegt hat, machen Subventionen nur noch 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Das ist laut Finanzministerium ein historisch niedriger Wert. Sowohl Finanzhilfen als auch Steuervergünstigungen lägen zudem unter dem Volumen vor der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Auch auf gesamtstaatlicher Ebene bewege sich das Subventionsvolumen auf dem niedrigsten Niveau seit zwei Jahrzehnten.

„Die maßvolle Rückführung von Subventionen in einigen Bereichen sowie die Aufstockung in anderen führen dazu, dass das Subventionsvolumen im Berichtszeitraum ungefähr auf gleichem Niveau verbleibt“, heißt es im Subventionsbericht. Das Volumen einiger Subventionen sei leicht zurückgeführt worden, andererseits seien „vorübergehend Hilfen für Unternehmen und Verbraucher vor allem im Energiebereich neu eingeführt bzw. aufgestockt“ worden. Diese Subventionen dienten der Umsetzung der Energiewende sowie der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Unternehmen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×