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27.01.2005

17:32 Uhr

Handelsorganisation sieht Durchbruch bei Doha-Runde in Reichweite

Bilaterale Abkommen unterhöhlen die WTO

VonChristoph Rabe

Zehn Jahre nach ihrer Gründung ist die Welthandelsorganisation (WTO) eine fragile, aber erfolgreiche Institution. Zerbrechlich, weil sie immer neuen Konflikten ausgesetzt wird; erfolgreich, weil sie ein außerordentliches globales Regelwerk überwacht.

DAVOS. "Ohne die WTO würde im internationalen Handel das Gesetz des Dschungels herrschen", sagte der Gründungsdirektor der WTO, Peter Sutherland, beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Die WTO repräsentiert den größten institutionellen Fortschritt der Welt seit dem zweiten Weltkrieg."

Die Organisation muss sich jedoch sputen, in der seit 2001 laufenden Welthandelsrunde konkrete Resultate vorzuweisen. "Es gibt noch viel zu tun, bevor wir das multilaterale Handelssystem liberalisiert haben", sagte Ernesto Zedillo, ehemaliger Präsident Mexikos und Dekan des Yale Centers for Globalisation. Die WTO müsse sich auch institutionell den veränderten Rahmenbedingungen anpassen. Immerhin muss sie mit fast 150 Mitliedern heute unter völlig anderen Rahmenbedingungen als zu ihren Gründungszeiten arbeiten. Zedillo: "Eine Revision der Institution ist unerlässlich." Eine Gruppe von acht Experten hat dafür erste Vorschläge ausgearbeitet.

Die größte Gefahr für die WTO resultiert aus einem Nebeneffekt der schleppend laufenden Doha-Runde. Viele Länder in Asien und Amerika schließen mittlerweile bilaterale Handelsverträge ab. "Das unterhöhlt langsam das Gebäude der WTO", warnt Jagdish Bhagwati, Professor an der Columbia Universität. Der brasilianische Minister für Industrie und Handel, Luiz Fernando Furlan, sieht daher die immer dringlichere Notwendigkeit, rasch Ergebnisse vorzuweisen. "Es wird Zeit für Fortschritt. Wir müssen die Märkte öffnen, um der Armut in der Dritten Welt entgegen zu treten."

Enttäuscht über die bislang schleppende Entwicklung äußerte sich auch Fred Bergsten, Direktor des Institutes for International Economics. "Es sind nun drei Jahre seit dem Start in Doha vergangen, und noch immer ist kein greifbares Ergebnis in Sicht." Seit Juli vergangenen Jahres liegt zwar eine Einigung über den weiteren Verlauf der Verhandlungen über Zollsenkungen im Agrar- und Gütersektor auf dem Tisch, doch ist seitdem nicht viel passiert.

Nach Auffassung von Bergsten sieht sich die WTO derzeit mit drei Risiken konfrontiert: In den USA könnte die Stimmung angesichts des hohen Handelsdefizits bei Bürgern und im Kongress gegen Freihandel umschlagen. Die USA scheitern mit der Korrektur des Doppeldefizits, und der anschließende Verfall des Dollars löst eine globale Finanzkrise aus. Und in der Ostasiatischen Freihandelszone, die in den nächsten fünf Jahren entsteht, erwächst ein Gegengewicht zur Welthandelsorganisation.

Im Dezember will die WTO bei ihrer Ministerkonferenz in Hongkong daher zumindest ein Zwischenergebnis vorlegen. "Handelsverhandlungen sind ein mühsamer, zeitaufreibender Prozess", dämpfte WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi allzu hoch gesteckte Erwartungen. Seiner Auffassung zufolge steht die WTO gleichwohl vor ihrem größten Durchbruch. Erstmals sei eine Grundsatzvereinbarung über den Abbau von Exportsubventionen und einen besseren Marktzugang in Reichweite.

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