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31.01.2005

09:45 Uhr

Hintergrund

Die Tobin-Steuer – ein Phantom aus den Siebziger Jahren

Der Vorschlag des späteren Ökonomie-Nobelpreisträgers James Tobin für eine Steuer auf Kapitalbewegungen fand 1972 kaum Beachtung. Inzwischen ist er eine wichtige Forderung der Globalisierungskritiker. Doch fast alle Wirtschaftswissenschaftler raten ab.

mak FRANKFURT/DAVOS. Die Idee ist mehr als 30 Jahre alt: 1972 schlug der spätere Ökonomie-Nobelpreisträger James Tobin eine Steuer auf spekulative Kapitalströme vor - um die Wechselkurs- und Kapitalbewegungen zu bändigen, die im Vorfeld des Zusammenbruchs des Bretton-Woods-Systems immer erratischer wurden. Tobin verband damit die Hoffnung, die Wahrscheinlichkeit internationaler Finanz- und Währungskrisen einzudämmen und die stark eingeschränkte geldpolitische Autonomie der Notenbanken zu stärken.

Damals kaum beachtet, wurde Tobins Vorschlag drei Jahrzehnte später zum Mantra der Globalisierungsgegner. Sie fordern eine Tobin-Steuer zur Finanzierung zusätzlicher Entwicklungshilfe. Tobin, selbst ein Verfechter freier Märkte, ging dazu auf Distanz. Steuereinnahmen zu erzielen, sei nie sein Hauptanliegen gewesen, betonte er kurz vor seinem Tod Anfang 2002.

Exakt mit dieser Zielsetzung geistert die Tobin-Steuer aber seit geraumer Zeit durch die politischen Kader Europas. 2001 sprach sich der damalige französische Premierminister Lionel Jospin für die Lancierung einer entsprechenden internationalen Initiative durch die Europäische Union (EU) aus. Bei den EU-Finanzministern stieß der Vorschlag auf Ablehnung. Das hat Frankreichs Staatschef Jacques Chirac allerdings nicht davon abgehalten, Jospins Forderung in Davos zu wiederholen. Damals wie heute hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder in das Fahrwasser seiner französischen "Partner" begeben.

Wirtschaftswissenschaftler raten dagegen fast einhellig von der Einführung einer Tobin-Steuer ab. Es wird nicht nur angezweifelt, dass die Steuer die von Tobin selbst formulierten Ziele erreichen würde. Es werden auch gravierende Nebenwirkungen befürchtet. So könnte der Warenverkehr beeinträchtigt werden. Handelsgeschäfte ziehen oft mehrere Devisengeschäfte nach sich, die jeweils der Steuerpflicht unterlägen. Das ursprüngliche Warengeschäft würde verteuert und möglicherweise uninteressant. Wenn die Steuer zudem nicht global mit einem einheitlichen Steuersatz eingeführt würde, wäre nicht mehr gewährleistet, dass Kapital in die produktivsten Verwendungen fließt. Internationale Anlageentscheidungen würden steuerlich verzerrt.

Schließlich erwartet niemand, dass die USA und Großbritannien bei der Tobin-Steuer mitziehen würden - um ihre Finanzplätze nicht zu behindern. Sollten der Euro-Raum oder die EU sie im Alleingang einführen, ginge das zu Lasten ihrer Finanzplätze.

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