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07.02.2002

12:42 Uhr

Hintergrund

Stichwort: Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit

Selten tritt der Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit in den Vordergrund. Erst durch den Skandal um die Arbeitsvermittlungsstatistiken rückt er wieder einmal ins öffentliche Interesse.

dpa NÜRNBERG. Der sonst meist im Schatten von Präsident Bernhard Jagoda stehende Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit ist mit der Affäre um angeblich fehlerhafte Vermittlungsstatistiken ins öffentliche Interesse gerückt. Dabei spielt der neunköpfige Vorstand in der selbstverwalteten Nürnberger Bundesanstalt eine vergleichsweise zentrale Rolle.

Der Vorstand führt die Geschäfte der Behörde und bestimmt die "Grundlinien", nach denen in der Nürnberger Hauptstelle, den 10 Landesarbeitsämtern und den 181 Arbeitsämtern zu verfahren ist. Im Unterschied dazu führt der Präsident der Bundesanstalt die laufenden Verwaltungsgeschäfte. Vorstand und Präsident tragen damit nach Experten-Einschätzung gemeinsam die Verantwortung für die Vermittlungs-Affäre.

Eine der wichtigsten Aufgaben des Vorstands ist die Aufstellung des milliardenschweren Haushalts der Bundesbehörde. Das letzte Wort darüber hat allerdings der Verwaltungsrat mit 51 Mitgliedern. Dieser erlässt auch die Satzung der Bundesanstalt sowie Anordnungen etwa über das Verfahren bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - und steckt damit den Rahmen der BA-Arbeit ab.

In der Praxis lenken allerdings im wesentlichen der Präsident und sein Stellvertreter die Geschicke der Arbeitsverwaltung. Der Vorstand, der auf keinen Fall mit einem Unternehmens-Vorstand zu vergleichen ist, tritt regulär etwa sechs Mal im Jahr zusammen. Hinzukommen gelegentliche Sondersitzungen aus besonderem Anlass.

Die Besonderheit des BA-Vorstands und des BA-Verwaltungsrats ist die Besetzung: Jeweils ein Drittel beider Gremien werden von Arbeitgeber-Vertretern, Gewerkschaftern und Vertretern der öffentlichen Hand gestellt. Damit sollen neben Bund, Ländern und Gemeinden auch die Tarifpartner bei der Bewältigung der Arbeitsmarktprobleme beteiligt werden.

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