Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.03.2003

11:21 Uhr

Hoffnung auf Arbeitsbeziehung mit Bush

Schröder deutet höheren Verteidigungsetat an

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat eine mögliche Erhöhung des Verteidigungsetats angedeutet. Die Irak-Frage habe gezeigt, dass eine stärkere europäische Verteidigungspolitik nötig sei.

Reuters BERLIN. "Insofern stimmt, dass wir uns über die Ausrüstung der Bundeswehr und über ihre Finanzierung unterhalten müssen", sagte der Kanzler in einem am Mittwoch vorab verbreiteten Interview der Wochenzeitung "Die Zeit". "Wer für sich in Anspruch nimmt, bei aller Befriedigung von Bündnispflichten im Ernstfall auch zu differenzieren oder Nein zu sagen wie im Falle Irak, der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten." Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte bereits gesagt, ein Einsatz deutscher Soldaten zum Schutz des Wiederaufbaus in Irak sei nur denkbar, wenn die Bundeswehr mehr Geld erhalte.

Schröder bekräftigte, die Nachkriegsordnung in Irak müsse "eine Ordnung der Vereinten Nationen" (Uno) sein. Er hatte bereits zuvor erklärt, dass Deutschland sich unter Uno-Führung an der humanitären Hilfe und am Wiederaufbau beteiligen werde. Ob das auch den Einsatz deutscher Blauhelm-Soldaten einschließen könnte, sagte er bisher nicht. Struck sagte der "Bild"-Zeitung, die Bundeswehr sei mit rund 9 000 Soldaten in Auslandseinsätzen derzeit ausgelastet. "Ein zusätzlicher Einsatz - wo auch immer - müsste daher an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden." Ohne zusätzliches Geld könne dies nicht geleistet werden.

Schröder forderte angesichts des Irak-Kriegs eine Debatte mit den Verbündeten und Freunden über vertragliche Grundlagen der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. "Es kann nicht sein, dass man das in der jetzt erlebten Weise einzeln versucht. Wir brauchen eine Diskussion und Entscheidung über eine vertraglich vereinbarte Nonproliferation."

Schröder hofft auf "vernünftige Arbeitsbeziehung" mit Bush

Erstmals äußerte Schröder offen Zweifel an der völkerrechtlichen Grundlage des Irak-Kriegs zum Sturz von Präsident Saddam Hussein. Viele Völkerrechtler in Deutschland seien der Auffassung, dass diese Grundlage fehle: "Das heißt für mich, dass ich auf dieser Basis des juristischen Zweifels eine Entscheidung, am Krieg nicht teilzunehmen, aber Bündnisverpflichtungen zu erfüllen, gleichermaßen für moralisch gerechtfertigt, juristisch haltbar und politisch sinnvoll halte."

Auf die Frage nach der persönlichen Gesprächsebene mit US-Präsident George W. Bush sagte Schröder in dem Interview: "Man wird dafür sorgen müssen, dass es eine vernünftige Arbeitsbeziehung gibt. Und das wird auch möglich sein." Schröder verteidigte erneut seinen Irak-Kurs, fügte aber mit Blick auf die Krieg führenden Staaten USA und Großbritannien hinzu: "Ich bin fest davon überzeugt, dass ich richtig gehandelt habe. Aber ich maße mir nicht an, andere in die Ecke der Unmoral zu stellen."

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×