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20.01.2003

13:38 Uhr

Industrie soll sich auch beteiligen

Bundeszuschuss für Metrorapid wird aufgestockt

Nordrhein-Westfalen erhält für den Bau des Metrorapids zwischen Düsseldorf und Dortmund voraussichtlich 250 Millionen Euro mehr Geld vom Bund. Voraussetzung sei eine verbindliche Zusage der beiden beteiligten Unternehmen Siemens und Thyssen-Krupp, sich ebenfalls mit insgesamt 200 Millionen Euro zu beteiligen, sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nach einem Gespräch mit NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück und Vertretern der Industrie am Montag in Berlin.

Foto: dpa

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HB/dpa BERLIN. Diese hätten sich Bedenkzeit erbeten. Auch die Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen, Wolfgang Clement und Hans Eichel (beide SPD) nahmen an dem Treffen teil.

Stolpe sagte, die zusätzlichen Bundesmittel sollten aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm fließen, das für dieses Jahrzehnt insgesamt 90 Mrd. ? vorsieht. Damit würde der Bundeszuschuss für die 79 Kilometer lange Strecke im Ruhrgebiet von den bisher zugesagten 1,75 Mrd. auf dann zwei Mrd. ? aufgestockt. Das Projekt soll insgesamt 3,2 Mrd. ? kosten. Das Land will für einen Kredit von 700 Mill. ? bürgen, der nach Meinung von Steinbrück aus den Erträgen zu finanzieren sei.

Der Verkehrsminister wies zugleich Kritik aus Bayern zurück, dass von dort niemand zu dem Treffen eingeladen war. Das Gespräch sei auf Wunsch Steinbrücks angesetzt worden. Stolpe betonte, er halte auch an dem Transrapidvorhaben in Bayern fest und wolle es nicht unterdrücken. "Wir wollen dafür Sorge tragen, dass möglichst beide Projekte realisiert werden", sagte er. Er habe von sich aus bereits vorige Woche Kontakt mit Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu (CSU) aufgenommen.

Wiesheu forderte sogleich auch für die in Bayern geplante Transrapid-Verbindung mehr Geld. "Wir wollen zusätzliches Geld, und ich gehe davon aus, dass wir auch zusätzliches Geld bekommen können", sagte er in München. Bayern will eine 1,6 Mrd. ? teure Strecke von der Münchner Innenstadt zum Flughafen bauen. Der Bund will bisher 550 Mill. ? zuschießen.

Der Umweltschützern nahe stehende Verkehrsclub Deutschland bekräftigte anlässlich des Spitzengesprächs seine grundsätzliche Ablehnung einer Magnetschwebebahn in Deutschland. "Diese Technologie ist in einem dicht besiedelten und verkehrstechnisch weitestgehend erschlossenen Land wie Deutschland weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll."

Steinbrück hob dagegen ebenso wie Stolpe hervor, wie wichtig die Anwendung dieser in Deutschland entwickelten Technik sei. Der NRW- Ministerpräsident unterstrich zugleich, er sei weniger aus Prestigegründen am Metrorapid interessiert, sondern weil er aus seiner Sicht "hohen verkehrswirtschaftlichen Sinn macht." Acht bis neun Mill. Menschen an Rhein und Ruhr hätten einen Nutzen davon. Mit dem erhöhten Bundeszuschuss wäre die Finanzierung gesichert. Er sei mit der Industrie übereingekommen, bis Ende der Woche eine verbindliche Beteiligung zu vereinbaren. Dafür gebe es verschiedene Modelle.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte noch zuletzt gesagt, dass die Bundesmittel von insgesamt 2,3 Mrd. ? für die beiden Transrapid-Verbindungen in Nordrhein-Westfalen und Bayern nicht erhöht würden.

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