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22.01.2003

07:42 Uhr

Inspektionen seien wie Wiederholung eines schlechten Films

Bush verschärft Ton weiter

US-Präsident George W. Bush hat die UNO-Waffeninspektionen in Irak mit der Wiederholung eines schlechten Films verglichen und bekräftigt, das Land habe nicht abgerüstet und die Zeit werde knapp. "Mir ist jetzt klar, dass er (Iraks Präsident Saddam Hussein) nicht abrüstet", sagte Bush am Dienstag.

Reuters WASHINGTON. Zu Forderungen nach mehr Zeit für Inspektionen, wie sie etwa Deutschland und die ständigen Sicherheitsratsmitglieder Frankreich, Russland und China erheben, sagte Bush: "Wie viel Zeit brauchen wir noch, um sicher zu sein, dass er nicht abrüstet? Dies sieht mir aus wie die Wiederholung eines schlechten Films, und ich habe kein Interesse, ihn anzusehen."

Vor dem Hintergrund des Aufmarschs amerikanischer und britischer Truppen in der Golfregion warnte US-Vizeaußenminister Richard Armitage, die Alternativen zu einem Militäreinsatz gegen Irak seien nahezu erschöpft. Deutschland wird nach Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Sicherheitsrat einer Ermächtigung zum Krieg gegen Irak nicht zustimmen.

Die USA ziehen mehr als 150 000 Soldaten in der Golfregion zusammen. Sie haben erklärt, Irak notfalls auch ohne ausdrückliches UNO-Mandat anzugreifen, sollte das Land die jüngste Abrüstungsresolution des Sicherheitsrats nicht erfüllen.

Bush: Irak hatte genug Zeit

Auf die Frage, wie viel Zeit die USA dem Irak noch geben würden, antwortete Bush: "Ich werde Ihnen Bescheid geben, wenn der Moment gekommen ist." Der US-Präsident bekräftigte, Saddam habe seit seiner Niederlage im Golfkrieg 1991 UNO-Resolutionen gebrochen. Irak habe ausreichend Zeit zur Abrüstung gehabt. In einem Bericht der US-Regierung an den Kongress heißt es, nichts deute darauf hin, dass sich Irak zur Abrüstung entschlossen habe. Das Land arbeite im Gegenteil aktiv darauf hin, die Waffeninspektionen zu stören und scheitern zu lassen. UNO-Chefinspektor Hans Blix und der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei, erstatten dem Sicherheitsrat am kommenden Montag Bericht über die Suche nach Massenvernichtungswaffen in Irak. Grundlage ist die Sicherheitsrats-Resolution 1441, die im vergangenen November einstimmig verabschiedet wurde und Irak weitgehende Pflichten auferlegt. Im Falle eines schwerwiegenden Bruchs der Resolution wurden Irak darin ernste Konsequenzen angedroht. Das Land bestreitet den Besitz von Massenvernichtungswaffen.

Während sich Frankreich gegen eine übereilte Entscheidung über einen Militärschlag wandte, schloss Bundeskanzler Schröder am Dienstag eine deutsches Ja zu einer Kriegsermächtigung aus. Schröder sagte bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung, Deutschlands internationalen Partnern müsse klar sein, dass sie nicht mit einer Zustimmung der Bundesregierung zu einer "den Krieg legitimierenden Resolution" rechnen könnten.

Frankreich, ständiges Mitglied des Sicherheitsrats mit Vetorecht, will sich nach Worten von Außenminister Dominique de Villepin um eine einheitliche Haltung der Europäischen Union bemühen. Unter den EU-Mitgliedern ist Deutschland strikt gegen einen Krieg, während Großbritannien, engster Verbündeter der USA, tausende Soldaten an den Golf entsandt hat. "Wir dürfen Saddam kein Signal geben, dass es einen Ausweg gibt", sagte der britische Premierminister Tony Blair vor dem Parlament in London. Notfalls würden die USA und Großbritannien allein handeln.

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