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11.03.2003

08:30 Uhr

Irak

Kommentar: High Noon

VonThomas Knipp

Es gibt in der zunehmenden Unsäglichkeit der Irak-Krise nur wenig Unterschiede zwischen dem Kampf auf der Dorfstraße und dem Ringen im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Sie stehen sich nicht auf einer staubigen Dorfstraße gegenüber und zücken die Colts, sondern treffen in wohl geordneten Sitzungen und - oberflächlich betrachtet - mit geschliffenen Umgangsformen aufeinander. Sonst aber gibt es in der zunehmenden Unsäglichkeit der Irak-Krise nur wenige Unterschiede zwischen dem Kampf auf der Dorfstraße und dem Ringen im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die globale Außen- und Sicherheitspolitik ist auf das Niveau eines Italo-Westerns abgesunken. Die beiden Kontrahenten und ihre jeweiligen Verbündeten, US-Präsident George Bush und der französische Staatspräsident Jacques Chirac, haben sich und die Welt an diesen Punkt gebracht: Die Vereinten Nationen sind alles, nur nicht mehr vereint. Die Protagonisten der freien Welt, die Repräsentanten des Systems Demokratie, sind die Gefangenen ihrer eigenen Taktik. Der Diktator von Bagdad mutet im Vergleich dazu geradewegs als ein freier Mann an.

Wer die Aktionen auf der Bühne der Weltpolitik in diesen Tagen aufmerksam verfolgt, der stellt fest: Schon längst geht es nicht mehr primär darum, Saddam Hussein zu entwaffnen. Es geht darum, wie geopolitische Sicherheitspolitik in Zukunft gestaltet wird. Ohne Zweifel: Die Welt benötigt mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges eine neue Sicherheitsordnung. Sie muss vor allem gewährleisten, dass Diktatoren à la Hussein nicht länger die Sicherheit ganzer Landstriche und Regionen gefährden. Jene Mechanismen, die seit 1945 das Gleichgewicht des Schreckens zwischen den Supermächten sicherten und damit Krieg verhinderten, diese Strukturen sind ungeeignet für den Kampf gegen Terror und Diktatur. In diesem Punkt hat Präsident Bush Recht. Auf der Suche nach diesen neuen Strukturen reicht es aber nicht aus, der Uno und der restlichen freiheitlich verfassten Welt die Pistole auf die Brust zu setzen und ein "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns" auszustoßen.

Ultimaten mögen richtig sein im Umgang mit Saddam Hussein. Wer aber Regierungen - zumal prinzipiell befreundete - für seine Strategien gewinnen will, der muss überzeugen, der muss um Unterstützung werben und sich auf der Basis bestehender Prozeduren und Institutionen Mehrheiten beschaffen. Und wenn Mehrheiten nicht zu erlangen sind, dann muss man sich dieser Tatsache fügen. Das sind die Spielregeln der Demokratie, deren Werte Amerikaner ebenso hochhalten wie Europäer.

Doch statt guter Argumente präsentieren die Befürworter eines schnellen Krieges in diesem Prozess gefälschte Beweise und dilettantisch abgeschriebene Dokumente, die über angebliche Gefahrenlagen im Irak berichten. Wer sich derart plump und leicht nachprüfbar aus der Werkzeugkiste der Propaganda bedient, der darf sich nicht wundern, wenn die Welt sich verweigert.

Bei den Abstimmungen im Weltsicherheitsrat in dieser Woche steht die Fähigkeit demokratischer Staaten auf dem Prüfstand, eine neue globale Sicherheitsstruktur zu finden, der sich alle freien Regierungen und Bürger unterordnen können. Dies kann nur in einem Akt überzeugter Freiwilligkeit geschehen. Wer dabei die starke Stellung des Rechtes durch das unlegitimierte Recht des Stärkeren ersetzen will, begibt sich auf eine Stufe mit den Diktatoren und kann am Ende nur verlieren.

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