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15.01.2002

17:03 Uhr

Irischer Liberaler setzt sich gegen britischen Sozialdemokraten durch

Cox neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Erstmals hat das Europäische Parlament einen neuen Präsidenten in einer Kampfabstimmung gewählt. Der irische Liberale Pat Cox setzte sich am Dienstag in Straßburg gegen den britischen Sozialdemokraten David Martin im dritten Wahlgang durch. Auf den 49-jährigen Cox entfielen 298 der 568 abgegebenen gültigen Stimmen. Für den 48 Jahre alten Martin votierten 237 Abgeordnete.

ap STRASSBURG. Cox ist für zweieinhalb Jahre bis zur nächsten Europawahl Mitte 2004 im Amt. Als Ziel hat sich der Ire gesetzt, dem in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommenen Parlament mehr Profil zu verleihen.

Mit dem Liberalen ist erstmals seit langem wieder ein Mitglied einer kleineren Fraktion Präsident des Parlaments. Cox steht der 52-köpfigen Fraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas (ELDR) vor, der drittgrößten Gruppe im Parlament. In der Regel machen die großen Fraktionen der Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten die Führung des Hauses unter sich aus. Cox galt allerdings von vornherein als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge der französischen Konservativen Nicole Fontaine, die das Amt turnusgemäß am Montag abgegeben hatte. Vor drei Jahren hatte sich Cox damit einverstanden erklärt, die Konservative Fontaine zu unterstützen. Im Gegenzug versicherte die mit 232 Abgeordneten stärkste Fraktion der EVP unter ihrem Vorsitzenden Hans-Gert Pöttering, Cox bei der nächsten Wahl zu unterstützen. Auf Grund dieser zweifelhaften Abmachung hatte die Unterstützung für den Iren in den vergangenen Wochen allerdings nachgelassen, weshalb Martin gute Chancen auf einen Wahlsieg ausgerechnet wurden.

Für das Amt des Präsidenten hatten sich drei weitere Kandidaten beworben. Dem Franzosen Gérard Onesta von den Grünen, dessen Landsmann Francis Wurtz von den Vereinigten Linken und dem Dänen Jens-Peter Bonde von einer Splitterfraktion waren allerdings keine Chancen eingeräumt worden. Onesta und Wurtz gaben nach dem ersten Wahlgang auf, Bonde erhielt im dritten Wahlgang 33 Stimmen. Zu den Aufgaben des Präsidenten gehört es, die Plenarsitzungen zu leiten und darauf zu achten, dass die Geschäftsordnung eingehalten wird. Zudem vertritt er das Parlament im Ausland und bei offiziellen Anlässen. Auch zahlreiche Deutsche hatten das Amt bereits inne, zuletzt der Sozialdemokrat Klaus Hänsch in der Legislaturperiode von 1994 bis 1997.

Obwohl in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, sind die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den vergangenen Jahren stark ausgeweitet worden. Die Abgeordneten haben bei zahlreichen EU-Gesetzen nicht nur eine beratende Funktion, sondern können mitentscheiden. Im Zuge der geplanten neuen Reform der EU, die bis 2004 abgeschlossen sein soll, sollen die Kompetenzen des Parlaments weiter ausgebaut werden.

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