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10.01.2001

22:24 Uhr

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Israelis und Palästinensern führen Sicherheitsgespräche

Der US-Sondergesandte Dennis Ross hat seine Vermittlungsreise in den Nahen Osten auf unbestimmte Zeit verschoben. Ein Sprecher des US-Präsidialamtes sagte am Mittwoch, Ross wolle zunächst abwarten, ob die anhaltenden Unruhen in der Region abflauten. Nach einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat äußerte sich der israelische Minister Amnon Lipkin-Schahak zuversichtlich über die Chance, den Aufstand in den Palästinenser-Gebieten zu beenden.

Reuters JERUSALEM. Am Mittwochabend kamen Vertreter beider Seiten zu weiteren Gesprächen über die Beendigung der Unruhen zusammen. Der israelische Außenminister Schlomo Ben-Ami trifft sich am Freitag mit seiner US-Kollegin Madeleine Albright in Paris.

Lipkin-Schahak äußerte sich nach seinem Gespräch mit Arafat zuversichtlich. Er sagte, er hoffe, dass es zu einem "beträchtlichen Rückgang der Gewalt" kommen werde. Bei den Beratungen sei es darum gegangen, zu der "normalen Realität des Lebens" in der ganzen Nahost-Region zurückzukehren, sagte er weiter. Am Mittwochabend traf Likin Schahak in Begleitung weiterer israelischer Vertreter den palästinensischen Unterhändler Saeb Erekat und die Sicherheitschefs der Palästinenser im Gaza-Streifen und im Westjordanland. Aus palästinensischen Kreisen verlautete weiter, das Treffen finde an der Grenze zu den Palästinensergebieten im Gaza-Streifen statt.

Die Entscheidung für den Aufschub der Ross-Reise sei am Dienstag nach einem Telefonat Arafats mit US-Präsident Bill Clinton gefallen, sagte der Regierungssprecher in Washington. Ein US-Regierungsvertreter wies palästinensische Berichte zurück, die Reise sei ganz abgesagt worden. Er erläuterte, die USA wollten lediglich die Entwicklung der Lage im Nahen Osten abwarten, bevor ein neuer Reisetermin für Ross festgesetzt werde. Unter anderem solle abgewartet werden, ob die Sicherheitsgespräche in der Region Fortschritte machten. Ross hatte seine ursprünglich für Dienstag geplante Reise schon einmal verschoben.

Die Entsendung von Ross in den Nahen Osten gilt als einer der letzten Vermittlungsversuche Clintons gewertet, bevor dieser am 20. Januar aus dem Amt scheidet. Das US-Außenministerium hatte mitgeteilt, Ross' Ziel sei es, vor Clintons Scheiden aus dem Amt das bisher Erreichte schriftlich festzuhalten. Nach Angaben aus Ministeriumskreisen soll damit für Clintons Nachfolger George W. Bush die Basis für weitere Friedensbemühungen gelegt werden.

Die israelische Botschaft in Paris teilte mit, Ben-Ami werde Albright am Freitag in Paris treffen. Ben-Ami habe um das Treffen gebeten. Beide Außenminister halten sich am Freitag ohnehin zu Gesprächen mit der französischen Regierung in Paris auf. Für Albright ist es ihre Abschiedsreise von Europa, bevor die Regierung von George W. Bush am 20. Januar ihr Amt antritt.

Clinton hat einen Nahost-Friedensplan vorgelegt, der von den Israelis als Verhandlungsbasis akzeptiert worden ist. Arafat hat den Plan dagegen abgelehnt, weil dieser weder das Recht der vertriebenen Palästinenser auf Rückkehr berücksichtige, noch den Palästinensern die Hoheit über das arabische Ost-Jerusalem verschaffe. Bei seit Ende September anhaltenden Unruhen in den Palästinenser-Gebieten sind bisher mindestens 362 Menschen ums Leben gekommen.

Der Herausforderer von Israels Ministerpräsident Ehud Barak bei der Wahl am 6. Februar, Ariel Scharon, äußerte sich beim Wahlkampfauftakt seiner Likud-Partei grundsätzlich kompromissbereit. Wirklicher Friede sei ohne Zugeständnisse nicht zu erreichen, sagte er in Jerusalem vor einem Bild der Klagemauer. Allerdings werde er niemals einer Teilung Jerusalems oder einer Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge zustimmen, sagte Scharon vor jubelnden Anhängern. In Umfragen liegt Scharon in der Wählergunst klar vorn.

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