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23.01.2001

07:58 Uhr

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Japans Wirtschaftsminister Nukaga zurückgetreten

Der japanische Wirtschaftsminister Fukushiro Nukaga ist wegen einer Bestechungsaffäre zurückgetreten. Er sagte am Dienstagmorgen nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Yoshiro Mori vor der Presse, der Regierungschef habe den Rücktritt angenommen.

Reuters TOKIO. Nukaga war vorgeworfen worden, von der umstrittenen Versicherungsgesellschaft KSD 15 Mill. Yen (rund 270 000 Mark) angenommen zu haben. Nukaga bestreitet dies. Der Industrie-Versicherer steht im Mittelpunkt einer Schmiergeld-Affäre, die bereits zur Festnahme eines Politikers der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und zum Rücktritt eines Oberhaus-Mitgliedes der LDP führten.

Nukaga ist damit der dritte Minister, der seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Mori vor zehn Monaten aus dem Kabinett ausscheidet. Nukaga von der regierenden Liberaldemokratischen Partei war als möglicher Nachfolger Moris gehandelt worden. Neuer Wirtschaftsminister soll nach Angaben eines Regierungssprechers der frühere Chef der Behörde für Wirtschaftsplanung, Taro Aso, werden.

Nukaga ist ein ranghohes Mitglied des zu Jahresbeginn neu gebildeten Rats für Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Oppositionspolitiker wollten Nukaga und andere Politiker im Parlament zu ihren Beziehungen zum KSD-Konzern aussagen lassen.

Nukagas Rücktritt dürfte die ohnehin nur zögerlichen Fortschritte bei der wirtschaftlichen Restrukturierung Japans weiter bremsen. Zudem könnte sein Abgang auch schwerwiegende Folgen für die LDP haben, da im Juli Wahlen zum Abgeordnetenhaus anstehen. Nach einer am Montag von der Fernsehstation Nihon veröffentlichten Umfrage unterstützen nur rund 16 % der Befragten die gegenwärtige Regierungspolitik, während sie von 68 % abgelehnt wird.

Der neu gebildete Rat für Wirtschafts- und Fiskalpolitik hatte im Zuge einer Regierungsumbildung die einflussreiche Behörde für Wirtschaftsplanung ersetzt und wird von Mori geführt. Ihm gehören weitere führende Politiker an, darunter Finanzminister Kiichi Miyazawa und Notenbank-Gouverneur Masaru Hayami.

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