Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.06.2000

22:02 Uhr

Kartellprozess

US-Justiz lehnt Vorschläge von Microsoft ab

Das Justizministerium in Washington lehnte am Montag praktisch alle neu formulierten Vorschläge des Softwareriesen zu den geplanten Auflagen ab. dpa WASHINGTON. Im Microsoft-Kartellprozess stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation.

Wie der Nachrichtensender CNN berichtete, akzeptierten die Regierungsanwälte lediglich einige technische Formulierungen. Microsoft hat nun bis Mittwochvormittag (Ortszeit) Zeit, eine letzte Reaktion auf den Regierungsantrag einer Zerschlagung des Unternehmens von Bill Gates zu geben. Das Urteil wird noch diese Woche erwartet.

Die Regierungsanwälte lehnten nach Informationen von CNN unter anderem den Vorschlag ab, Microsoft mehr Zeit zur Vorbereitung der Aufteilung in zwei Unternehmen zu geben. Microsoft wollte im Falle eines entsprechenden Urteils zwölf Monate Zeit haben, der Regierungsvorschlag sieht vier Monate vor.

Bundesrichter Thomas Penfield Jackson hatte beiden Seiten vergangene Woche überraschend eine letzte Frist bis zum Mittwoch eingeräumt. Das Justizministerium hatte bis zum Montagmorgen Zeit, auf ein Gerichtspapier von Microsoft von vergangener Woche zu reagieren. Darin hatte das Unternehmen den Regierungsempfehlungen für Auflagen gegen den Konzern wegen Kartellrechtsverstößen widersprochen und Gegenvorschläge unterbreitet. Manche dieser Vorschläge fand das Ministerium nach Angaben von dessen Rechtsvertreter David Boies interessant genug, um sie zu prüfen.

Kern der Vorschläge ist eine Zerschlagung von Microsoft in zwei getrennte Unternehmen - eines für das Betriebssystem Windows und ein zweites für alle anderen Software-Bereiche. Microsoft hält diesen Schritt für völlig überzogen und hat bereits Berufung gegen jedes Urteil angekündigt. Bis zur erwarteten Verkündung von Strafmaßnahmen hat das weltgrößte Software-Unternehmen aber selbst noch einmal Gelegenheit, auf die Regierungsargumente vom Montag zu antworten. Die Frist für die Microsoft-Reaktion läuft am Mittwochmorgen ab. Danach könnte der Richter sofort entscheiden. Viele Experten halten einen Urteilsspruch nach Börsenschluss am Freitag für wahrscheinlich.

Jackson hatte bereits im April befunden, dass Microsoft sein Quasi-Monopol beim Betriebssystem Windows zum Schaden der Verbraucher missbraucht habe. Bei einer jüngsten Anhörung hatte er zu erkennen gegeben, dass er eine Zerschlagung des Konzerns befürwortet. Microsoft war vom Justizministerium und 19 einzelnen US-Bundesstaaten verklagt worden.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×