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04.05.2003

14:21 Uhr

Knappe Kassen

Verteidigungsexperten für Verkürzung des Wehrdienstes

Verteidigungsexperten haben angesichts knapper Kassen einen kürzeren Wehrdienst und weniger Soldaten gefordert. Für eine Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate plädierten am Samstag der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold und Bundeswehr-Verbandschef Bernhard Gertz.

HB/dpa BERLIN. Die Bundeswehr sollte nach Arnolds Ansicht zudem angesichts der veränderten Sicherheitslage und der schlechten Finanzlage um weitere 14 000 auf rund 270 000 Soldaten verkleinert werden. "Damit könnten wir mehrere hundert Mill. ? einsparen und wieder investieren", sagte er in einem dpa-Gespräch in Berlin. Allerdings müssten dafür erneut Standorte geschlossen werden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies am Samstag darauf hin, dass der Generalinspekteur der Bundeswehr von Minister Peter Struck (SPD) einen Prüfauftrag erhalten habe. Dabei gehe es auch um die Wehrpflicht sowie die Stärke der Bundeswehr sowie um die Frage, in welcher Zeit die erforderlichen Fähigkeiten von einem jungen Soldaten erworben werden können. Der Bericht werde noch vor der Sommerpause vorgelegt.

Gertz sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Samstag): "Auf Grund der gegebenen Ressourcen gibt es nur ein denkbares und gerechtes Wehrpflichtmodell - den sechsmonatigen Wehrdienst." Auf Basis dieses Modells wäre auch der zivile Ersatzdienst zu erhalten. Gertz mahnte eine Neuregelung möglichst schon vom kommenden Jahr an und nicht, wie es manche in der Regierungskoalition planten, erst von 2007 an.

Arnold will der SPD-Fraktion, deren verteidigungspolitischer Sprecher er ist, ein Konzept unter dem Titel "Zukunftsmodell Wehrpflicht" vorlegen. Die Zahl der Wehrpflichtigen sollte seiner Ansicht nach um rund ein Fünftel von 53 000 auf 41 000 Mann verringert werden. Zusätzlich könne auf 2000 Zeitsoldaten verzichtet werden. Die Wehrpflicht zu erhalten, bedeute nicht, "an alten Strukturen starr festzuhalten". Die Ausbildung der Grundwehrdienstleistenden müsse neu ausgerichtet werden. "Es macht keinen Sinn, Grundwehrdienstleistende als Panzergrenadiere auszubilden, wenn eine Panzerschlacht in Europa erfreulicherweise kein realistisches Szenario mehr darstellt."

Eine Freiwilligenarmee mit 200 000 Soldaten, wie es der grüne Koalitionspartner will, lehnte Arnold ab. Damit würde die Bundeswehr den Ansprüchen nicht mehr gerecht.

An eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts sei nicht zu denken, weil dies von den Bürgern angesichts der Einschnitte ins soziale System nicht akzeptiert würde. Bei Einsparungen innerhalb der Bundeswehr müsse aber klar sein, "dass der gewonnene Freiraum bei den Personal- und den entsprechenden Infrastruktur-Kosten nicht zur Reduzierung des Etats führen darf".

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