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09.01.2001

18:56 Uhr

Der Rücktritt von Andrea Fischer verdient Respekt. Die zuletzt arg kritisierte Gesundheitsministerin hat die Verantwortung für einen unsäglichen Skandal um die Rinderseuche BSE auf sich genommen - ohne sich herausreden zu wollen. Der Abgang von Fischer hatte Niveau - und war ebenso notwendig.

Denn ein Satz während ihrer Rücktritts-Pressekonferenz ließ die politischen Beobachter aufhorchen. Bis wann sie sicher gewesen sei, dass Deutschland BSE-frei sei, wurde Fischer gefragt. "Hundertprozentig war ich das nie", erklärte die abgetretene Ministerin. Das wirft ein Licht auf den Kern des Skandals um BSE. Jahrelang wurde den Verbrauchern in Deutschland vorgegaukelt, sie lebten auf einer Insel der Seeligen, während ringsherum in Ländern wie Frankreich, Niederlande und der Schweiz Rinder reihenweise an BSE erkrankten. Als würde der Erreger der Krankheit vor der grünen Grenze Halt machen.

Die Politik hätte schon früher auf die Gefahren hinweisen und ernsthaft dagegen vorgehen müssen. Dass das nicht passiert ist, hat vor allem mit den starken Lobby-Interessen zu tun, die speziell von Bauernverbänden und Fleischerzeugern durchgedrückt wurden. Schlimm nur, dass das Landwirtschaftsministerium sich traditionell noch als Hüter dieser Interessen versteht. Der Rücktritt von Minister Funke war deshalb ohnehin überfällig

Andrea Fischer hat in ihrer Rücktrittserklärung explizit noch einmal auf diese starken Interessen von Lobby-Verbänden hingewiesen, die ihr auch und gerade in der Gesundheitspolitik das Leben schwer gemacht haben. Nun ist die Bundesregierung gefordert, in der Landwirtschaftspolitik neue Wege zu gehen. Ein neu zugeschnittenes Ministerium, dass sich als Vertreter von Verbraucher-Interessen versteht, würde auch den Bauern und der Nahrungsmittelindustrie nur nützen. Vielleicht lässt sich so Vertrauen zurückgewinnen.

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