Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.01.2003

07:45 Uhr

Kommt nicht zu Berliner FDP-Fraktionssitzung

Möllemann meldet sich krank

Die FDP-Bundestagsfraktion kann ihren früheren Spitzenpolitiker Jürgen Möllemann heute (Dienstag) nun doch nicht persönlich zur Flugblatt- und Spendenaffäre befragen. Der vom Ausschluss bedrohte Ex-Bundesvize wird "aus gesundheitlichen Gründen" nicht zur Anhörung durch die Fraktion nach Berlin kommen.

HB/dpa BERLIN. Fraktionschef Wolfgang Gerhardt vertagte deshalb gestern (Montag) Abend die Entscheidung über Möllemanns Ausschluss, teilte eine Sprecherin mit. Nach dpa-Informationen aus dem FDP-Umfeld nimmt Möllemann an der Sitzung in Berlin nicht teil, weil er sich heute einem "operativen Eingriff wegen einer Hauterkrankung unterziehen" müsse.

Die FDP-Bundestagsfraktion geht indes zunehmend von einer Mehrheit für den Ausschluss-Antrag aus. Die Parteispitze sieht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit in der Fraktion als "immer sicherer" an. Nach neuesten Angaben haben 34 der 47 Abgeordneten dem Ausschluss-Antrag zugestimmt. 32 Stimmen sind für eine Trennung von Möllemann erforderlich.

Fraktionschef Gerhardt wollte darüber eigentlich an diesem Mittwoch geheim und mit Wahlurnen abstimmen lassen. Er sagte vor der Absage Möllemanns: "Wenn Möllemann an diesem Dienstag zu der Anhörung nicht erscheint, werden wir ihn für die nächste Sitzung einladen und so weiter, bis er kommt."

Gegen den ehemaligen nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden laufen wegen der umstrittenen Finanzierung seines israel-kritischen Flugblatts im Bundestagswahlkampf auch noch Ausschluss-Verfahren aus der Partei und aus der NRW-Landtagsfraktion. Die Anhörung bei den FDP-Parlamentariern in Düsseldorf ist auf den 21. Januar festgesetzt.

In Berliner FDP-Kreisen wurde spekuliert, Möllemann wolle erst die Abstimmung über seinen Ausschluss aus der Landtagsfraktion in Düsseldorf abwarten. In seinem Heimatverband Nordrhein-Westfalen habe er mehr Chancen, dass der Ausschluss-Antrag nicht die erforderliche Mehrheit bekommt. Dann könne er politisch gestärkt in Berlin auftreten und um sein Bundestagsmandat kämpfen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×