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11.02.2002

08:52 Uhr

Konflikt wegen Machbarkeitsstudie

Transrapid-Streit: NRW weist Vorwürfe zurück

NRW-Verkehrsminister Ernst Schwanhold hat sich gegen die Vorwürfe Bayerns gewehrt, im Streit um Bundesmittel eine Machbarkeitsstudie mit geschönten Zahlen vorgelegt zu haben.

Reuters BERLIN. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Ernst Schwanhold (SPD) hat die Vorwürfe Bayerns zurückgewiesen, im Streit um Bundesmittel für eine Transrapidstrecke eine Machbarkeitsstudie mit geschönten Zahlen vorgelegt zu haben.

Die Zahlen seien von unterschiedlichen, "den renommiertesten Gutachtern der Bundesrepublik Deutschland" errechnet worden, sagte Schwanhold am Montag dem Informationsradio hr 1. Er räumte jedoch ein, dass eine eigene Vorstudie seines Landes ursprünglich geringere Nutzerzahlen ermittelt habe. Durch Nachbesserungen sei jetzt aber mit höheren Zahlen zu rechnen. Er warf seinem bayerischen Kollegen Otto Wiesheu (CSU) ein "politisch-taktisches Spiel" vor.

Wiesheu hatte Nordrhein-Westfalen (NRW) vorgeworfen, in der Machbarkeitsstudie für den Metrorapid zwischen Dortmund und Düsseldorf Daten geschönt zu haben. Wiesheu sagte, die Landesregierung in Düsseldorf habe sehr darauf geachtet, formal den gleichen Wirtschaftlichkeitsfaktor zu erreichen wie beim bayerischen Projekt. Es gebe deutliche Differenzen zwischen der Vorstudie und der abgelieferten Machbarkeitsstudie. Dies sei nach seinen Informationen auf politischen Druck hin geschehen.

Die Bundesregierung will ab 2003 insgesamt 2,3 Mrd. Euro für den Bau der ersten beiden Transrapidstrecken München-Flughafen und Dortmund-Düsseldorf zur Verfügung stellen. Über die Verteilung der Mittel aus dem Verkehrshaushalt zwischen Bayern und Nordrhein-Westfalen soll bis Ende Februar entschieden werden. Die Länder müssen die Projekte mitfinanzieren. Der Transrapid wird von einem Konsortium aus Siemens und Thyssen-Krupp gebaut.

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