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16.03.2003

13:30 Uhr

Kooperation soll beschleunigt werden

Irak lädt Uno-Inspekteure überraschend ein

Am Vorabend des von den USA anberaumten Krisen-Gipfels zum Irak-Konflikt hat das arabische Land überraschend am Samstag die Uno-Waffeninspekteure zu einem Dringlichkeitstreffen nach Bagdad eingeladen.

Reuters BAGDAD/WASHINGTON. Iraks Außenministerium teilte mit, man wolle mit den Inspekteuren Hans Blix und Mohamed ElBaradei unter anderem darüber sprechen, wie die Kooperation in strittigen Abrüstungsfragen beschleunigt werden könne. Eine Sprecherin der von ElBaradei geleiteten Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) teilte mit, die Inspekteure würden am Montag den Uno-Sicherheitsrat konsultieren und dann entscheiden, ob sie das Angebot annähmen. Frankreich schlug unterdessen in einer mit Deutschland und Russland abgestimmten Initiative eine Sitzung des Uno-Rats auf Ministerebene vor.

Rund 100 000 Menschen bildeten in Berlin eine Lichterkette gegen den Krieg, während in Madrid Hunderttausende gegen einen Militärschlag auf die Straße gingen.

US-Präsident George W. Bush, der britische Premier Tony Blair und Spaniens Ministerpräsident Jose Maria Aznar treffen sich am Sonntag auf den Azoren zu einem Gipfel, den US-Regierungsvertreter als letzten Versuch einer diplomatischen Lösung im Abrüstungsstreit mit Irak bezeichnet haben. Bei dem Treffen handele sich nicht um einen Kriegsrat. "Ergebnis des Azoren-Gipfels wird keine Kriegserklärung sein", sagte auch der Gastgeber, der portugiesische Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso, im Rundfunk. "Das kann ich garantieren." Die USA wollen notfalls gegen Irak auch ohne ausdrückliches Uno-Mandat in den Krieg ziehen, um die Abrüstung Iraks zu erzwingen.

Mit Blick auf US-Kriegspläne appellierten Frankreich, Russland und Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung an alle Mitglieder des Rats, alles zu tun, um einen friedlichen Weg in der Irak-Krise beizubehalten: "Wir bekräftigen, dass es unter den gegenwärtigen Umständen weder gerechtfertigt ist, auf den Inspektionsprozess zu verzichten noch stattdessen gewaltsam vorzugehen".

Die Anwendung von Gewalt könne nur ein letztes Mittel sein, heißt es in der Erklärung weiter. Das Arbeitsprogramm der U-Abrüstungskommission für Irak (UNMOVIC) müsse am Montag demSicherheitsrat vorgelegt werden. "Auf dieser Grundlage schlagen wir vor, dass sich der Sicherheitsrat sofort danach auf Ministerebene trifft, um die vorrangigen Abrüstungsaufgaben zu billigen und einen Zeitplan zur Implementierung festzulegen, der hohe Anforderungen stellt und zugleich realistisch ist", erklärten die drei Sicherheitsratsmitglieder weiter.

100 000 Menschen bilden Lichterkette durch Berlin

Zehntausende Menschen protestierten in mehreren deutschen Städten gegen einen drohenden Irak-Krieg. Die größte Friedensdemonstration fand am Abend in Berlin statt. Dort bildeten nach übereinstimmenden Angaben von Organisatoren und Polizei rund 100.000 Menschen eine Lichterkette quer durch die Hauptstadt. Vor dem US-Luftwaffenstützpunkt in Frankfurt hatten sich nach Polizeiangaben am Mittag rund 1400 Kriegsgegner zu einer Sitzblockade versammelt, die am Nachmittag von der Polizei friedlich aufgelöst wurde. Die Rhein-Main-Air-Base, die ein Drehkreuz für den Transport von Truppen und Material auch in die Golfregion ist, war schon vor drei Wochen Ziel einer Blockadeaktion gewesen.

In Madrid protestierten Hunderttausende gegen den Kurs ihrer Regierung im Irak-Konflikt. An der Massendemonstration beteiligten sich auch Schriftsteller, Oppositionspolitiker und Gewerkschafter. Teilnehmer skandierten: "Nein zum Krieg". Andere trugen Transparenten mit der Aufschrift: "Aznar Mörder." In der katalanischen Metropole Barcelona bildeten 300.000 Menschen eine Lichterkette gegen einen Krieg, die vom US-Konsulat bis zur regionalen Zentrale der in Spanien regierenden Volkspartei Aznars reichte.

Auch in der US-Hauptstadt Washington gingen Tausende gegen den Kurs der amerikanischen Regierung auf die Straße. US-Präsident Bush hatte sich in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache skeptisch geäußert, dass es noch Chancen auf eine friedliche Lösung der Krise gebe. "Wenn Gewalt nötig wird, um ihn (Saddam) zu entwaffnen, dann soll das amerikanische Volk wissen, dass unsere Streitkräfte jedes Werkzeug und alle Mittel erhalten haben, um siegreich zu sein", sagte Bush.

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