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28.01.2003

13:37 Uhr

Kreditaufnahme notwendig

Zukunft des Metrorapid bleibt ungewiss

Die Zukunft der geplanten Magnetbahn Metrorapid in Nordrhein-Westfalen bleibt auch nach Vorlage eines Finanzierungskonzepts durch das Düsseldorfer Verkehrsministerium in der Schwebe. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Albert Schmidt, sagte am Dienstag, auf Grund des Konzepts werde es von seiner Partei keine Zustimmung zu zusätzlichen Bundesmitteln für das zwischen Düsseldorf und Dortmund geplante Schwebebahn-Projekt geben.

Reuters DÜSSELDORF. Das bisherige Finanzierungskonzept allerdings sieht eine zusätzliche Finanzspritze des Bundes von 250 Mill. Euro vor. Den Finanzierungsplan des nordrhein- westfälischen Verkehrsministeriums nannte Schmidt ein "faules Ei". "Das ist weniger Metrorapid für mehr Geld", sagte er. Auch in Kreisen der NRW-Landesregierung stieß das Konzept auf Kritik.

Konzept sieht Kredit von 679 Millionen Euro vor

Der Metrorapid in Nordrhein-Westfalen soll nach dem Finanzierungskonzept des Landesverkehrsministeriums, das Reuters vorlag, rund 3,2 Mrd. Euro kosten. Offen bleiben in dem Konzept die Finanzierung und die Bedingungen eines notwendigen Kredits von 679 Mill. Euro. Zugleich sieht das Konzept vor, die Magnetschwebebahn mit weniger Wagen als bislang verkehren zu lassen, um Einsparungen zu erzielen. Das Konzept werfe mehr Fragen auf als es Antworten gebe, kritisierte Schmidt.

Im Vergleich zu den in einer Machbarkeitsstudie für den Metrorapid vorgesehenen Kosten von 3,436 Mrd. Euro strebt das Ministerium dem Konzept zufolge Einsparungen von 219 Mill. Euro an. Damit ergibt sich nach dem Papier ein Finanzbedarf von 3,217 Mrd. Euro. 338 Mill. davon sollen aus Bundesmitteln für die Schienenwege kommen. Zwei Mrd. Euro soll der Bund zuschießen und 200 Mill. Euro sollen von den industriellen Partnern ThyssenKrupp und Siemens kommen. Die dann noch offenen 679 Mill. Euro sollen durch ein Darlehen aufgebracht werden: "Es ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 679 Mill. Euro vorgesehen, die aus dem Projekterfolg refinanziert werden soll", heißt es.

Die vom Ministerium gegenüber der Machbarkeitsstudie angestrebten Einsparungen sollen unter anderem dadurch erreicht werden, dass pro Metrorapid-Zug nur drei anstelle der bislang geplanten vier Wagen bestellt werden. Damit sollen die Kosten des Schwebebahn-Projekts um 140 Mill. Euro gedrückt werden.

Keine garantierte Rendite für Industrie-Partner



"Gleichwohl bedarf es noch einer genauen Festlegung der Projektstruktur, um aufzuzeigen, welche Verantwortung die beteiligten Partner bei der Finanzierung übernehmen. Auch können Zahlungsströme selbst in Art und Höhe noch durch die in einem Rahmenvertragswerk zu klärende Projektstruktur beeinflusst werden", hieß es weiter. Ziel der Landesregierung sei, dass öffentliche und private Hände sich die Verantwortung für das Projekt teilten. "Von den industriellen Partnern wird erwartet, dass sie ihre Beteiligung an der Projektstruktur als unternehmerische Beteiligung verstehen und auf die Garantie einer Rendite verzichten."

Auch Kritik in Kreisen der NRW-Landesregierung

In Kreisen der NRW-Landesregierung wurde unter anderem kritisiert, dass nicht ersichtlich werde, wer Kreditnehmer sein solle und welche Sicherheiten für den Kredit aufgebracht werden müssten. "Da ist die Finanzierung noch unklar", hieß es. Nun müsse in der rot-grünen Regierungskoalition in NRW über das Konzept beraten werden, das auch dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt wurde. Die SPD-Landtagsfraktion wollte am Dienstag in einer Klausurtagung über das Finanzierungskonzept beraten.

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