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06.02.2001

10:57 Uhr

Leuna-Affäre

Sirven-Vernehmung nicht öffentlich

Die Vernehmung des früheren Elf-Managers Alfred Sirven durch den Parteispenden-Untersuchungsausschuss soll nun doch hinter verschlossenen Türen stattfinden. Das teilte der Leiter der Justizvollzugsanstalt Weiterstadt, Klaus Winchenbach, am Dienstag auf Anfrage mit. Diese Entscheidung sei in Absprache mit dem hessischen Justizministerium erfolgt.

afp WEITERSTADT/BERLIN. Der U-Ausschuss des Bundestages hatte zuvor auf einer Sondersitzung in Berlin beschlossen, Sirven am Dienstag öffentlich zur Leuna-Affäre zu vernehmen. Unklar blieb zunächst weiterhin, ob der 74-Jährige tatsächlich aussagen würde. Nach Angaben seiner Anwältin Susanne Wagner ist er "im Prinzip" zur Aussage bereit. Er brauche jedoch "noch ein bisschen Zeit", erklärte die Anwältin am Dienstag in Mannheim.

Der Berliner Untersuchungsausschuss wollte am Vormittag nach Frankfurt am Main fliegen, um den ehemaligen Spitzenmanager des französischen Ölkonzerns Elf Aquitaine zu vernehmen. Der Ex-Manager spielte eine entscheidende Rolle beim Kauf der ostdeutschen Leuna-Raffinerie durch den französischen Ölkonzern Elf Aquitaine 1992. Dabei sollen an Vermittler Kommissionen in Höhe von rund 75 Million Mark gezahlt worden sein; es besteht der Verdacht, dass ein Teil davon in die Kassen der CDU gelenkt wurde. Die Obfrau der PDS im Untersuchungsausschuss, Petra Kenzler, zeigte sich skeptisch, dass eine Befragung Sirvens mehr Licht in "das undurchsichtige und höchst komplizierte Geflecht von Schmiergeldzahlungen beim Verkauf von Leuna/Minol bringen" werde. Trotzdem dürfe die Möglichkeit der Vernehmung nicht ungenutzt bleiben.

Die hessische Justiz hatte am Montag entschieden, Sirven erst am Dienstagabend gegen 18.00 Uhr an Frankreich auszuliefen, um die Vernehmungen durch deutsche Stellen noch zu ermöglichen. Sirven war Ende vergangener Woche auf den Philippinen fastgenommen worden und am Samstag mit dem Flugzeug in Frankfurt am Main eingetroffen. Seitdem sitzt er in der JVA Weiterstadt in Auslieferungshaft.

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