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20.03.2003

17:35 Uhr

Mehr als 1 600 Einzelvorhaben

Osten profitiert besonders von Verkehrsprojekten

Der Bund will seine Investitionen in Schienen und Straßen bis zum Jahr 2015 überproportional auf Ostdeutschland konzentrieren. "Wir werden den Ausbau des Ostens befördern", sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) bei der Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVMP) am Donnerstag in Berlin.

Reuters BERLIN. Mit 65 % für den Westen und 35 % für den Osten profitieren die neuen Länder gemessen an ihrer Größe und ihrer Bevölkerungszahl besonders. Fast 150 Mrd. ? werden dem Plan zufolge bis 2015 in Bestand und Ausbau des Verkehrsnetzes in Deutschland investiert werden. Straßen und Schienen sollen etwa gleich hohe Mittel erhalten. Erstmals will der Bund mehr für die bestehende Straßen, Schienen- und Wasserwege ausgeben als für neue Vorhaben. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) nannte den Plan einen guten Ausgangspunkt für den Einstieg in umweltgerechte Mobilität. Die Opposition kritisierte den Plan als konzeptionslos.

Der BVMP weist über 1600 Einzelvorhaben aus, von denen 870 mit einer hohen Prioritätsstufe versehen wurden. Die Länder können für den Plan Projekte anmelden, die dann vom Bund nach Kosten-Nutzen und auf Dränge der Grünen auch verstärkt auf Umweltverträglichkeit geprüft werden. Die Gesamtsumme rechnet sich aus den aktuellen Investitionsansätzen des Ministeriums bis zum Jahr 2015 hoch.

Das Ministerium rechnet in Verbindung mit dem Plan mit einer jährlichen Investitionssumme von rund zehn Mrd. ?. Dazu kommen noch die Einnahmen aus der neuen Mautgebühr für LKW und Etatmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. "Wir setzen darauf, dass wir mit der Maut etwas Beute machen", sagte Stolpe. Im Juni oder Juli will er den Plan vom Bundeskabinett beschließen lassen und anschließend in den Bundestag einbringen.

Unter den Neubauvorhaben finden sich einige spektakuläre Projekte. Dazu zählt die Hochgeschwindigkeitstrasse für Bahnen zwischen Erfurt und Nürnberg, für die fast 4,5 Mrd. ? vorgesehen sind. Gut 1,3 Mrd. ? verplant der Bund für die Neubaugleisstrecke zwischen Stuttgart und Augsburg.

Für den Neubau von Autobahnen auf einer Gesamtlänge von 1600 Kilometern sieht der Bund 14,3 Mrd. ? vor. Weitere 2250 Kilometer Autobahnen sollen für 12,6 Mrd. ? erweitert werden. Arg gestutzt wurden die Pläne für Wasserwege. Insgesamt 7,5 Mrd. ? stehen bis 2015 dafür bereit.

Das Verkehrsministerium hofft auf zusätzliche Mittel für die Infrastruktur. Neben den Mauteinnahmen sollen zunehmend private Investitionen in die Netze fließen. Neu aufgenommen in die Liste der von Unternehmen zu finanzierenden und zu betreibenden Verbindungen ist der Aufstieg auf die Schwäbische Alb auf der A 8. Die Strecke soll nach Angaben aus dem Ministerium im kommenden Jahr ausgeschrieben werden. Ebenfalls privat soll die 4,4 Kilometer lange Weserquerung und die Verbindung zwischen den Ruhrgebietsautobahnen A 40 und A 42 finanziert werden.

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