Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.08.2012

21:20 Uhr

Friedrich L. Sell

Merkel muss zu konservativen Werten zurückfinden

VonFriedrich L. Sell

Wie soll sich die CDU für den nächsten Bundestagswahlkampf positionieren? Parteiinterne Kritiker wollen wertkonservative Positionen wiederbeleben und fragen, wohin die Bundeskanzlerin ihre Partei steuern möchte.

Der CDU droht ein Verlust ihrer Identität, sagt Gastautor Friedrich L. Sell. dapd

Der CDU droht ein Verlust ihrer Identität, sagt Gastautor Friedrich L. Sell.

DüsseldorfAngela Merkel sieht sich der Kritik aus den eigenen Reihen gegenüber, ihr Führungsstil sei ein „Wohlfühlprogramm für den nächsten Bundesparteitag“, mit dem die Partei ruhiggestellt werden solle. Damit ist ein wunder Punkt getroffen: Wie will sich die CDU für den Bundestagswahlkampf positionieren?

Der Leipziger Reformparteitag 2003 und die von Merkel angestoßene Diskussion über eine „neue Soziale Marktwirtschaft“ liegen weit zurück. Vier Jahre Große Koalition haben ihr 2005 die Kanzlerschaft eingebracht. Dafür hat das Profil der CDU unter unzähligen Kompromissen gelitten.

Viele in der Partei hatten 2009 darauf gesetzt, dass es in einer „bürgerlichen Koalition“ gelingen könne, die eigene Programmatik stärker zu betonen. Davon ist nichts zu sehen. Dass die christlich-liberale Koalition ein ganzes Jahr brauchte, Regierungsfähigkeit zu demonstrieren, ist für Wertkonservative keine Entschuldigung. Auch nicht, dass Merkel es seit Mai 2010 mit einer nicht enden wollenden Kette von europäischen Krisengipfeln, wechselnden Partnern als Regierungschefs zu tun hatte.

Innerparteiliche Kritiker monieren, dass die CDU auf wichtigen Feldern wertkonservative Positionen aufgegeben, sozialdemokratische übernommen oder christlich-demokratische Entwürfe erst gar nicht entwickelt hat. Das lässt sich an drei Beispielen verdeutlichen: Die Wehrpflicht gehörte jahrzehntelang zu den aus CDU-Sicht konservativen Grundpositionen. Mit dieser verband die Partei das Bild einer fest im Volk verankerten Bundeswehr.

Der Wechsel zu einer Berufsarmee sollte den Anforderungen an eine moderne „Armee der Auslandseinsätze“ begegnen helfen. Mag sein, so die Kritiker, dass eine Professionalisierung des Parlamentsheeres mit der Wehrpflicht schwieriger zu erreichen war. Die nicht unberechtigte Sorge, dass ein wichtiges Stück Identifikation mit dem demokratischen Rechtsstaat verloren gehen könnte, ist bei den Wertkonservativen in der CDU geblieben.

Die Übernahme sozialdemokratischer Positionen lässt sich an den CDU-Plänen zur Einführung von landesweiten Mindestlöhnen demonstrieren: Danach soll es zwar eine allgemeine Lohnuntergrenze geben, das Niveau aber von Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelt werden. Die Höhe kann sich regional unterscheiden und soll sich an den geltenden Mindestlöhnen orientieren. Formal liegt zwar die Entscheidungskompetenz bei den Tarifparteien. Experten schätzen allerdings, dass die gefundenen Lösungen von gesetzlichen Mindestlöhnen kaum abweichen werden.

Dieser in der CDU gegen den Widerstand Konservativer gewählte „Einstieg“ in Mindestlöhne ist mehr als eine Anpassung an SPD-Positionen. Er gibt eigennützig eine systemkonforme kompensierende Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zugunsten dirigistischer Interventionen auf. Denn mit solchen Lohnvereinbarungen müsste der Staat im Falle bedürftiger Personen weniger aufstockende Leistungen gewähren: Mindestlöhne kosten den Staat nichts.

Kommentare (6)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

28.08.2012, 21:48 Uhr

Die CDU ist schon völlig von der (ehem.???) FDJ-Propagandasekretärin Angela Merkel in eine sozialistische Partei umgewandelt worden.

Frau Merkel hier im Bild mit dem typischen Freimauerer Dreieckzeichen, dass sie mit ihren Griffeln bildet.

Man sollte diese Partei nach der nächsten Revolution verbieten, die Verantwortlichen strengstens bestrafen.

Denn offensichtlich wird hier g e g e n Deutschland und speziell gegeg Deutsche gearbeitet.

Die Deutschen sollen alles zahlen.

Wer es nochnicht getan hat, bitte debn ESM-Vertrag wenigstens überfliegen.

Wen das kein Landesverrat ist -ich sage das ohne Übertreibung.

Account gelöscht!

28.08.2012, 21:56 Uhr

Erwischt: http://www.handelsblatt.com/meinung/pinocchio-des-tages/pinocchio-des-tages-erwischt-/3728114.html

Wieso beschreibt man hier nicht den Landesverrat.

Account gelöscht!

28.08.2012, 22:54 Uhr

Was Merkel will ist völlig klar: MACHT! Und Bundeskanzlerin dieser popeligen Nicht-Regierungs-Organisaion ist sicher nicht ihr Ziel. Eine großes Licht in Brüssel wäre da schon eher etwas, aber morgen entfleucht das Murksel ja mal wieder nach China. Vielleicht sollte sie dort Gesamtdeutschland zum Schnäppchenpreis anbieten und sich im Gegenzug zur Kaiserin von China machen lassen. *Sarkasmus aus

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×