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05.06.2012

19:07 Uhr

Gastkommentar

Die Mauern in Europa endgültig schleifen

VonHorst Teltschik, Andrzej Olechowski, Vladislav Inozemtsev

Die Vision eines „gemeinsamen Hauses für alle Europäer“ schließt eine Union aus, die sich wie eine Festung gibt. Eine Einheit aus West-, Mittel- und Osteuropa könnte über eine wirtschaftliche Integration gelingen.

Früher trennte die Berliner Mauer Ost und West. Heute stehen die Überreste auch symbolisch für das Ende des Kalten Krieges. dapd

Früher trennte die Berliner Mauer Ost und West. Heute stehen die Überreste auch symbolisch für das Ende des Kalten Krieges.

Die Europäer befinden sich in einer Art Belagerungszustand. Sie werden bombardiert mit Ankündigungen von Sparmaßnahmen, mit Nachrichten über bedrohliche finanzielle Entwicklungen oder durch die Errichtung von Firewalls oder andere, für sie oft schwer verständliche Strategien und Maßnahmen. Die Menschen selbst konzentrieren sich dagegen auf ihre unmittelbare und zukünftige finanzielle Situation, die ihrer Familien und der eigenen Staaten. Darüber hinaus gibt es kaum ein Interesse, sich mit anderen Themen zu befassen.

Sollte jedoch das Schuldenfeuer endgültig gelöscht sein und wirtschaftliches Wachstum wieder in Gang kommen, könnte sich die politische Debatte sehr schnell wieder auf die Frage konzentrieren, wohin wir uns eigentlich bewegen. Dabei wird auch die Frage nach dem zukünftigen Kurs der europäischen Integration eine Rolle spielen. In den 90er- Jahren hatte die Vision eines „gemeinsamen Hauses für alle Europäer“ die politisch Verantwortlichen in Europa motiviert und angespornt.

Die Europäische Union hatte sorgfältig darauf geachtet, nicht in die Falle zu gehen und sich zu einer separaten „Festung“ zu entwickeln. Die Staaten, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und Russlands ihre Souveränität wiedergewonnen hatten, strebten ihrerseits danach, die Teilung zu überwinden, indem sie die Prinzipien der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit übernahmen.

Als Ergebnis wurde die EU erweitert, der Wirtschafts- und Handelsaustausch erhöhte sich erheblich, und die zwischenstaatlichen Beziehungen entwickelten sich pragmatisch und dicht. Für einen Kontinent, der durch zahlreiche Kriege verwüstet und mit dem Blut von Millionen Menschen getränkt ist, war das eine historische Errungenschaft. Aber es reichte nicht, um das „eine und geeinte Europa“ zu vollenden.

Auch heute sind die Aussichten für dieses wichtige Anliegen nicht ermutigend. Niemand scheint mehr an dem einen Europa interessiert zu sein. Keine Regierung verfolgt dieses Ziel oder versteht es als Voraussetzung für weiterführende Projekte. Die Euro-Zone entwickelt sich augenscheinlich zu einer Festung innerhalb der EU. Ihr beizutreten ist schwieriger denn je.

Großbritannien scheint entschlossen zu sein, sich weiter vom Kontinent zu entfernen. Russland versucht, den postsowjetischen Raum wieder zu integrieren; Weißrussland verfolgt einen antiwestlichen Kurs, und die Ukraine ist immer noch unfähig, sich eindeutig für einen Platz in Europa zu entscheiden.

Kommentare (15)

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Account gelöscht!

05.06.2012, 19:32 Uhr

Oh bitte verschont uns doch endlich mit diesem EU Blödsinn

Bj@rn

05.06.2012, 19:33 Uhr

Realitätsferner Beitrag.
Damit habe ich ihm mehr Zeit als Nötig gewidmet.

Rapid

05.06.2012, 19:39 Uhr

Na, mal schauen was unsere transatlantischen Freunde zu diesen Überlegungen sagen.Die tun doch im Moment mit ihren Raketenplänen alles, um eine Annäherung Russlands an China zu forcieren und damit Russland ab- und auszugrenzen. Ein umfassende eurasische Partnerschaft ist hingegen geopolitisch sowohl für die Staaten der EU, Russland und auch China von Vorteil. Man darf nicht vergessen, Europa ist geographisch ein Anhänsel von Asien. Diese große Landmasse sollte politisch und wirtschaftlich zu einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit auch bei unterschiedlichen Auffassungen in Hinblick auf Staatsverfassungen, autoritär, halbautoritär, demokratisch, kommen.

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