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23.05.2012

20:37 Uhr

Gastkommentar

Ein Europa im Geiste

VonHarold James

Die Fiskalunion braucht eine ethische Grundlage. Ansonsten kann das Modell nicht so funktionieren, wie es soll. Schon einmal erwies sich das Experiment einer zentralisierten Finanzpolitik als explosiv: in Amerika.

Harold James ist Professor für Geschichte und internationale Angelegenheiten in Princeton. privat

Harold James ist Professor für Geschichte und internationale Angelegenheiten in Princeton.

Europas Schuldenkrise hat das Interesse der Europäer an Präzedenzfällen der amerikanischen Finanzpolitik geweckt. Vielen gilt Alexander Hamilton als Held seiner Zeit. Vielleicht sollte sein Gesicht eines Tages auch den Zehn-Euro-Schein zieren.

Für europäische Staaten, die unter untragbaren Schuldenlasten ächzen, wirkt insbesondere ein 1790 von Hamilton ausgehandeltes Gesetz verlockend, das es der neuen Bundesregierung erlaubte, die hohe Verschuldung der Bundesstaaten zu übernehmen. Als Thomas Sargent 2011 mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnet wurde, führte er dies in seiner Dankesrede als Präzedenzfall an.

Anders als James Madison und Thomas Jefferson setzte sich Hamilton dafür ein, dass die Schulden, die von den Einzelstaaten während des Unabhängigkeitskrieges angehäuft worden waren, vom Bund übernommen werden. Anfänglich war das reizvollste Argument für sein Vorhaben, dass es Gläubigern mehr Sicherheit bieten und somit die Zinssätze in Höhe von sechs Prozent, zu denen die Gliedstaaten ihre Schulden finanzierten, auf vier Prozent senken würde. Diese Verheißung stößt bei den Europäern von heute auf Anklang, doch Hamilton beharrte auf einem wichtigeren Grund für solide Finanzen: Er sah "eine enge Verbindung zwischen der Tugend der Gesellschaft und dem Glück der Gesellschaft".

Im Falle Amerikas war die Voraussetzung für eine gemeinsame Finanzpolitik, dass sich die Bundesebene eigene Einnahmequellen, zunächst größtenteils durch Zölle, verschaffte. In Europa könnte die gemeinsame Verwaltung der Mehrwertsteuer Bestandteil eines reformierten Steuersystems werden (mit dem zusätzlichen Vorteil, grenzübergreifenden Betrug zu verhindern).

Im Falle Amerikas hatte die Union allerdings ihren Preis: Die Belastung durch die gemeinsamen Schulden wurde für den Staat Virginia, der von allen finanziell am besten dastand, nach oben auf einen festen Wert begrenzt. Erst das überzeugte Madison, seinen Widerstand gegen den Vorschlag aufzugeben. Dieser Kompromiss (der auch dazu führte, dass die US-Hauptstadt in den District of Columbia an der Grenze zu Virginia und Maryland verlegt wurde) könnte als Vorbild für eine Beschränkung der von Deutschland eingegangen Verbindlichkeiten dienen, wenn Euro-Bonds eingeführt würden oder irgendein anderes Instrument zur Vergemeinschaftung von Schulden.

Kommentare (8)

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Denkfehler

23.05.2012, 21:04 Uhr

Es ist schon ein Denkfehler, Europa mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu vergleichen. Es gibt nämlich keine "europäische Nation". Die unterschiedlichen Kulturen sind der Faustpfand der Europäer - nicht die erzwungene Gleichmacherei.
Die "Vereinigten Staaten von Europa" zu wollen ist eine Utopie - an politischem Größenwahn nicht zu überbieten!
Insofern war der Euro auch tatsächlich eine Schnappsidee, wie Baring ausführte. Ich jedenfalls will in Europa in den einzelnen nationalen Staaten leben. 100% Frankreich; 100% Spanien; 100% Polen und eben auch 100% Deutschland, etc. Ich will nicht Bürger der "Vereinigten Staaten von Europa" werden! NIE!

Account gelöscht!

23.05.2012, 21:13 Uhr

Die "Vereinigten Staaten von Europa" sind keine Utopie der Menschen sondern eine totalitäre Horrorvorstellung, welche unweigerlich zu Bürger- bzw. Sezessionskriegen führen wird.

Die Völker Europas werden sich niemals diesem antidemokratischem Elitenkonstrukt unterwerfen.

End the Euro, end the EU!

Account gelöscht!

23.05.2012, 23:10 Uhr

Teil3 von 3
Europa muss geeint werden als Vorläufer der globalen Einigung. Die Herausforderung die in ferner Zukunft vor uns liegen können nur gemeinsam gelöst werden. In 5Mrd Jahren explodiert unsere Sonne und sollten wir dann immer noch nicht unser Sonnensystem verlassen können. War alles umsonst, alles was wir je getan haben und auch noch tun werden. Es mag sich abstrakt anhören, aber je früher wir anfangen umso höher ist die Wahrscheinlichkeit das wir es schaffen.
Dazwischen wird aber die Einigung der westlich (Religionsfreiheit, Menschenrechte, Marktwirtschaft) ausgerichteten Nationen stehen. Zusammen wären diese stark genug wirtschaftlichen und militärischen Druck auf andere Staaten aus zu üben die unmenschliches Verhalten an den Tag legen und durch ihr Verhalten insgesamt schlecht für die Welt sind. Der erste Schritt dazu wäre die Ausweitung der Nato auf alle westlichen Staaten.
Es gibt noch viel zu tun für die Menschheit, Europäer und Deutsche! Und die Überwindung der Schuldenkriese ist nur ein weiterer kleiner Schritt dahin.

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