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20.05.2012

11:40 Uhr

Kommentar zum Nato-Gipfel

Deutschland auf Abwegen

VonEgon Ramms

Statt gegen äußere Bedrohungen kämpfte die Nato in den vergangenen Monaten eher gegen innere Feinde. Bei Libyen-Einsatz und Raketenschirm wählten die Deutschen einen Sonderweg. Jetzt müssen sie sich der Kritik stellen.

Egon Ramms war ranghöchster deutscher Nato-General. Andreas Labes für Handelsblatt

Egon Ramms war ranghöchster deutscher Nato-General.

Wenn die bis zu 60 Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Staaten und ihre Partner sich am Sonntag zum Nato-Gipfel in Chicago treffen, ist die Agenda - völlig anders als noch bei der Gründung des Bündnisses vor 63 Jahren - von keinem äußeren Bedrohungsgefühl geprägt. Eher vom inneren Feind unterschiedlicher nationaler Interessen und von Lethargie.

Die Nato hat sich 2010 ein neues strategisches Konzept gegeben. Jetzt muss sie sparen, einen noch nicht gewonnenen Krieg überwiegend aus innenpolitischen Gründen beenden und sich mit Russland und dessen aggressivem Widerstand gegen den Raketenabwehrschild arrangieren. Aufbruch schreibt sich anders. Deshalb ist es Aufgabe von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die Nato-Staaten erneut mit einer motivierenden Identität zu wappnen.

Der Einsatz in Afghanistan endet allmählich - und das ohne Siegesfanfaren. Das Bündnis muss dennoch zeigen, dass Politik und Militär zusammengehören und dass - auch mit Blick auf die ausbleibenden positiven Effekte der „Arabellion" - Sicherheit ganz ohne Soldaten nicht funktionieren kann. Einfach ist das nicht. Vor allem weil sich ein Staat nach dem anderen - wie gesagt, überwiegend aus innenpolitischen Gründen - am Hindukusch aus dem Staub macht.

So will US-Präsident Barack Obama im Herbst als Friedenspräsident in die Schlacht ums Weiße Haus ziehen, als derjenige also, der die unpopulären und teuren Kriege im Irak und in Afghanistan beendet hat oder beenden wird. Darum ließ er seinen Verteidigungsminister Leon Panetta unlängst verkünden, dass die US-Kampftruppen bereits Mitte 2013 und nicht erst, wie in der Nato einst vereinbart, Ende 2014 nach Hause verlegt werden sollen.

Damit haben ausgerechnet die Amerikaner alle vorherigen Absprachen infrage gestellt. Auch Frankreichs neuer Präsident François Hollande hat seine Abzugspläne beschleunigt. Nicht erst im Jahr 2013, sondern schon Ende 2012 soll dies geschehen. Man darf also gespannt sein, wie lange noch der Slogan „Gemeinsam rein, gemeinsam raus" in der Nato und besonders für Deutschland Bestand haben wird.

Diese Entwicklung muss auch die Deutschen umtreiben, die für den Norden Afghanistans verantwortlich sind, durch den - mit Blick auf das unberechenbare Verhalten Pakistans - wahrscheinlich die wichtigsten Abzugsrouten gehen. Nichts liegt näher, als dass die Deutschen sie auch für die anderen Alliierten schützen werden.

Kommentare (6)

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Tabu

20.05.2012, 11:59 Uhr

Deutschland muss Verlässlichkeit bewiesen
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Für mich heißt das übersetzt,sich mitschuldig machen.
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Deutschland, das fünf Jahrzehnte lang von den Nato-Verbündeten im Kalten Krieg geschützt worden war
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wurde besonders beim Mauerbau deutschlich,wie schützendswert der Deutsche war.Da stand dann von jedem
Alliertem ein Panzer am Check Point und hielt Maulaffenfeil.
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und zu guter letzt,sollte Europa sich erst einmal ausschließlich um sich kümmern.Da gibt es genug zu tun.

bjarki

20.05.2012, 16:55 Uhr

[...] Viel Spass in der Europäischen Sowjetzone.
[+++ Beitrag von der Redaktion editiert +++]

Rechner

20.05.2012, 20:26 Uhr

Wenn hier jemand auf Abwegen ist dann ist es die NATO.

Sie ist kein Verteidigungsbündnis, sondern eine Vereinigung für Angriffskriege.

Deshalb:

Deutschland raus aus der NATO!

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