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06.01.2010

19:40 Uhr

Abschied des Finanzministers

Japans Schuldenmanagement auf der Kippe

VonMartin Hutchinson

Japans Finanzminister Hirohisa Fuji galt im Hatoyama-Kabinett als Haushaltswächter. Dennoch enthält sein Budgetentwurf für 2010 eine Neuverschuldung von 10 Prozent des BIP und einen Anstieg der Staatsschulden auf über 220 Prozent des BIP. Die nächste Ausgabenrunde könnte Japans Schuldenmanagement das Genick brechen.

Die Nachricht über Hirohisa Fujiis voraussichtlichen Rückzug wird japanischen Anleihenbesitzer nicht gefallen. Der japanische Finanzminister galt allgemein als Haushaltswächter in Yukio Hatoyamas demokratisch geführtem Kabinett. Aber auch sein Budget für 2010 enthielt eine Neuverschuldung von 44, 3 Billionen Yen (480,7 Milliarden US-Dollar) oder 10 Prozent des BIP. Die Staatsschulden klettern damit weiter und über den aktuellen Stand von 220 Prozent des BIP. Die nächste Ausgabenrunde könnte Japans Schuldenmanagement also schon das Genick brechen.

Wie die Liberaldemokratische Partei (LDP), die 55 Jahre lang an der Macht war, bevor sie in der Parlamentswahl vom September 2009 unterlag, wird auch die Hatoyama-Regierung zwischen widerstreitenden fiskalpolitischen Strömungen zerissen. Eine Fraktion unter der Leitung von Fujii, verfolgt das Ziel, die verschwenderischen Ausgabenpolitik im Bausektor zu eliminieren und einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben - bei dennoch moderaten neuen Sozialprogrammen, wie zum Beispiel zinsgünstigen Kinderkrediten. Eine andere Richtung, die hinter den Kulissen vom früheren Parteichef Ichiro Ozawa angeführt wird, glaubt an die Wirkung massiver staatlicher Konjunkturprogramme. Eine dritte Strömung unter der Führerschaft des Ministers für Finanzdienstleistungen und Postreform Shizuka Kamei steht für die direkte staatliche Einflussnahme auf die Wirtschaft, sie will zum Beispiel die seit langem gehegten Pläne zur Privatisierung der Postbank kippen.

Fujii ist 77, gesundheitlich angeschlagen und musste im Dezember im Krankenhaus behandelt werden. Wird sein Rücktrittsgesuch angenommen, kommt das einem Sieg der Befürworter hoher Staatsausgaben gleich. Hatoyamas Regierung hat eine deutliche Mehrheit und ist erst seit Kurzem an der Macht. Wenn sie nachdrücklich für Ausgabenprogramme und gegen Marktmechanismen eintritt, könnte diese Politik lange genug aufrecht erhalten werden, um ernsthafte Spuren in der fragilen japanischen Wirtschaft zu hinterlassen.

Vor allem die japanische Schuldenquote könnte aus dem Ruder laufen und sich als nicht mehr länger handhabbar erweisen. Mit über 220 Prozent des BIP liegt sie bereits an der Grenze der jemals erfolgreich kontrollierten Schuldenhöhe. Rechnet man die umfangreichen Währungsreserven der Japaner gegen, reduziert sich das Schuldenniveau auf netto 100 Prozent des BIP. Aber schon jetzt werden die langfristigen Zinsen durch den Anstieg der Neuverschuldung deutlich nach oben getrieben. Hält die Rezession weiter an und wird sie durch enthusiastische Ausgabenprogramme und Neuverschuldungsquoten von über 10 Prozent des BIP begleitet, dann steht die Haushaltsfinanzierung auf sehr wackeligen Füßen. Die Besitzer von japanischen Staatsanleihen mit AA-Rating sollten sich Sorgen machen.

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