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08.01.2010

10:11 Uhr

Argentinien

Der edle Kampf des Zentralbankchefs

VonMartin Hutchinson (breakingviews.com)

Der argentinische Zentralbankchef widersetzte sich edelmütig den Plänen der Regierung seines Landes, Reserven in Höhe von 48 Mrd. Dollar zu beschlagnahmen. Es wird ihm nicht gelingen, Präsidentin Fernández de Kirchner davon abzuhalten. Der Banker wird sich bestätigt sehen, wenn Argentinien in eine weitere Krise stürzt, nachdem die Mittel versiegt sind.

Die fiskalpolitische Telenovela, die in Argentinien gespielt wird, wird wohl so schnell nicht aus dem Programm genommen. Der Zentralbankchef Martin Redrado, der sich edelmütig den Plänen der Regierung widersetzt, zur Rückzahlung von Schulden Notenbankreserven zu beschlagnahmen, verweigert seinen Rücktritt. Es wird ihm wahrscheinlich nicht gelingen, die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner davon abzuhalten, die 48 Mrd. Dollar umfassende Sparbüchse der Zentralbank zu plündern. Doch er wird sich bestätigt sehen, wenn Argentinien in eine weitere Krise stürzt, nachdem die Mittel erst einmal versiegt sind.

Sicher, das wird wahrscheinlich nicht über Nacht eintreten. Die finanzwirtschaftliche Situation Argentiniens könnte als ernst, aber noch nicht fatal beschrieben werden. Die Regierung hat überzogene Ausgaben etwa dadurch finanziert, dass sie 2008 die Pensionsprogramme des Landes verstaatlicht hat. Ihre Versuche, erfolgreiche Rohstoffexporteure mit Strafsteuern zu belegen, waren damals abgeschmettert worden. Und seit den Wahlen im Juni 2009 verfügt Fernández de Kirchner über keine verlässliche Mehrheit in keiner der beiden Kammern des Kongresses mehr.

Doch da 2010 Auslandsschulden über 15 Mrd. Dollar bedient werden müssen, mussten neue Wege und Methoden gefunden werden. Folglich richtete der Wirtschaftminister Amado Boudou im Dezember den Zweihundertjahresfonds für die Schuldenreduzierung und Stabilität ein, der per Dekret der Präsidentin dazu ermächtigt wurde, bis zu 15 Mrd. Dollar an Reserven von der Zentralbank einzufordern. Das Geld könnte im Gegenzug für zehnjährige Schuldscheine für den Schuldendienst oder andere Etatzwecke eingesetzt werden.

Diese Finanzierungstechnik ist hoch inflationär, wenn auch nicht in stärkerem Maße als die Monetarisierung der Defizite ihrer jeweiligen Länder, die die Bank of England oder die US-Notenbank Federal Reserve 2009 betrieben haben. Allerdings kann mit Hilfe der Devisenreserven über 48 Mrd. Dollar, die die argentinische Zentralbank während mehrerer Jahre hoher Rohstoffpreise aufgebaut hatte, eine mögliche neue Krise bis weit nach den nächsten Präsidentschaftswahlen, die für Oktober 2011 erwartet werden, hinausgezögert werden.

Redrado hat seinen Rücktritt verweigert, solange kein Dekret des Kongresses ihn seines Amtes enthebt. Dies zu erreichen, könnte für Fernández de Kirchner schwierig werden. Allerdings endet Redrados Amtszeit im September, so dass er für die Präsidentin nur ein kurzfristiges Problem darstellt. Da die Reserven der Zentralbank fast sicher verfügbar sein werden, um den Schuldendienst Argentiniens im Jahr 2010 und vielleicht auch 2011 abzudecken, und da Boudou plant, Argentinien wieder an die internationalen Anleihemärkte zurückzubringen, kann die Show weitergehen.

Doch der Tag wird kommen, an dem Argentinien keine Honigtöpfe mehr haben wird, die geplündert werden können, um die Verschwendungssucht der Regierung aufrecht zu erhalten. Wenn dies eintritt, wird sich Redrado in einer guten Ausgangslage befinden, um seinen Job zurückzufordern.

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