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25.08.2012

13:25 Uhr

Dutschke spricht

Ewig grüßt das Murmeltier

VonMarek Dutschke

Bei den Grünen streiten sich vier oder fünf Parteifreunde, wer Koch und wer Kellner sein soll. Ich plädiere sehr stark dafür, die Entscheidung durch eine Urwahl aller Parteimitglieder herbei zu führen - als Zeichen innerparteilicher Demokratie.

Rudi-Marek Dutschke – Dutschke spricht. Marek Dutschke, geboren 1980, ist der Sohn von Rudi Dutschke.

Rudi-Marek Dutschke – Dutschke spricht. Marek Dutschke, geboren 1980, ist der Sohn von Rudi Dutschke.

Diese Woche stolperte ich zufällig über einen Text des ehemaligen Pressesprechers der grünen Bundestagsfraktion, Dietmar Huber, vom November 2006. Darin attackierte er die Führungsspitze seiner Partei. Huber giftete, dass „mindestens vier, fünf Möchtegern-Kapitäne auf der Brücke herum [kommandieren], ebenso viele warten darauf, dass einer auf dem nassen Oberdeck ausrutscht – und im Ausguck feixt der Klabautermann. Eifersüchtig belauern sich Partei- und Fraktionsspitze, balgen um jeden Krümel des kleinen Kuchens Medien-Aufmerksamkeit.“

Beim Lesen des Textes bekam ich ein Déjà-vu-Erlebnis, denn bei den Grünen scheint sich nichts verändert zu haben. Auch sechs Jahre nach dem Erscheinen des Textes streiten sich weiterhin vier oder fünf Parteifreunde, wer Koch und wer Kellner sein soll. Es sind auch teilweise immer noch die gleichen Kontrahenten. Zwei der damaligen Protagonisten (Reinhard Bütikofer und Fritz Kuhn) sind zwar ausgetauscht worden, aber mit Claudia Roth, Jürgen Trittin und Renate Künast sind drei der alten Gesichter nach wie vor am Start.

Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckart sind nun als neue Leithammel dazu gekommen, aber so richtig neu sind auch sie nicht. Seit rot-grünen Regierungstagen kennt man sie als führende Fraktionsmitglieder. Nun haben alle, außer Özdemir, bekannt gegeben, dass sie sich für die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2013 bewerben wollen.

Es läuft also auf einen innerparteilichen Machtkampf hinaus. Ich plädiere sehr stark dafür, die Entscheidung durch eine Urwahl aller Parteimitglieder herbei zu führen. Es wäre doch ein Zeichen der innerparteilichen Demokratie, dass die Doppelspitze nicht in den Hinterzimmern durch die Funktionäre bestimmt werde, sondern durch eine echte Wahl. Die Grünen waren bislang aber immer zögerlich, wenn es um genau diese innerparteiliche Demokratie ging.

Befürchteten sie doch, dass die Umfragewerte durch öffentliche Streitigkeiten sinken würden. Doch sie sollten es wagen: ein öffentlicher Streit um Ideen und unterschiedliche Vorstellungen von Politikgestaltung, der von der Basis entschieden würde, würde auch von einer breiteren Öffentlichkeit honoriert. Nebenbei wäre die Urwahl auch praktischer, wenn die Grünen das Unmögliche schaffen, und den Kanzler stellen. Dann wüsste man gleich, wer von der Doppelspitze die meisten innerparteilichen Stimmen vorweisen kann. Oder planen die Grünen etwas auch hier die Ämterrotation?

Kommentare (2)

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Tabu

25.08.2012, 13:50 Uhr

Katrin Göring-Eckart sollte im Falle der Kandidatur ihr Kirchenmandat niederlegen, um schon im Wahlkampf die Trennung von Staat und Kirche zu bestätigen.
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Warum sollte sie das tun?
Der Islam ist Staat und Religion in Einheit.
Dann müßte ja Özdemir entweder seine Religion für sein
Parteipolitisches Dasein vorübergehend ablegen,oder aber sein Amt niederlegen..

Schön die Kirche im Dorf lassen..

vonderleine

26.08.2012, 11:27 Uhr

Seit der Energiewende agieren die Grünen thematisch hilflos. Dazu verzetteln sie sich in Personaldebatten, die beispielhaft die tatsächlichen Motive und Kompetenzen ihrer in die Jahre gekommenen, eitlen Führungsriege aufzeigen. Das wird jedoch ihrer mittlerweile wichtigsten Wählerklientel auf die Dauer nicht schmecken, denn diese konservative Möchtegern-Bohème hat sich vor allem deswegen den Grünen zugewandt, weil sie sich hier eine nachhaltige und an Werten orientierte Politik erhoffte. Angesichts des Track Records vieler Altaktivisten mag das zwar zunächst überraschen, vor dem Hintergrund des aktuellen Zustands der Lobby- und Kaderpartei CDU ist dies jedoch als Hilfeschrei zu werten. Da zudem die ursprünglichen Wähler durch die Regierungsarbeit während der Ära Fischer/Trittin dauerhaft verprellt wurden, und der Nachwuchs in der öffentlichen Debatte bislang kaum durch Kompetenz glänzen konnte (Ausnahme Sven Giegold), ist der notwendige Absturz dieser Partei kurz- bis mittelfristig nicht mehr aufzuhalten.

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