Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.01.2013

11:55 Uhr

Dutschke spricht

Steinbrück muss endlich seine Themen finden

VonMarek Dutschke

Schwarz-gelb ist es nicht gelungen, große gesellschaftspolitische Reformen auf den Weg zu bringen. Hier könnte der sozialdemokratische Superstar Steinbrück punkten – wenn er seine eigenen Themen setzen kann.

Rudi-Marek Dutschke – Dutschke spricht. Marek Dutschke, geboren 1980, ist der Sohn von Rudi Dutschke.

Rudi-Marek Dutschke – Dutschke spricht. Marek Dutschke, geboren 1980, ist der Sohn von Rudi Dutschke.

Landtagswahlen in Niedersachsen, Bayern, Hessen und natürlich die Bundestagswahl – in Deutschland ist nun wieder Superwahljahr. Nach den Weihnachtsgeschenken der Koalition an die Bürger – über die sich Wolfgang Schäuble bestimmt nicht freute – ist nun nicht mehr mit ernsthafter Politik in diesem Jahr zu rechnen. Was für eine Verschwendung.

Wieder einmal ist es der Regierung nicht gelungen, große gesellschaftspolitische Reformen auf den Weg zu bringen. Für den neuen sozialdemokratischen Superstar Steinbrück bieten sich also viele Angriffsflächen. Er müsste sich nur entscheiden und eigene Positionen entwickeln. Beim Krönungsparteitag der SPD ist ihm das wunderbar gelungen – nur dass keiner zugesehen hat. Seitdem ist er in der Öffentlichkeit mit unsäglich blödsinnigen Äußerungen aufgefallen. Unglaublich stümperhaft wirken seine Äußerungen über das Kanzlergehalt. Dazu hätte er sich niemals zitieren lassen oder antworten müssen: Der Amt des Bundeskanzlers ist eine große Ehre, es geht nicht um die Bezahlung – Punkt. Jetzt muss er schleunigst aufpassen, nicht als „Steinbrück, der Geldgierige“ abgestempelt zu werden. Wenn es nicht schon zu spät ist.

Alle Prognosen sagen schon jetzt, dass die Chancen für Rot-grün nicht gut sind. Infratest dimap sieht die SPD unter 30 und die Grünen bei 12 Prozent. Die CDU ist stabil und wird sicherlich stärkste Kraft werden. Der einzige Silberstreif am Horizont ist die Schwäche der kleinen Parteien. FDP, Linke und Piraten verlieren in der Wählergunst und geraten in Gefahr, nicht ins Parlament zu kommen. Diese Stimmen könnten im besten Fall zum rot-grünen Lager wechseln. Wahrscheinlich wird es trotzdem nicht reichen, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

Es wird spannend für Deutschland. Steinbrück möchte den knallharten Richtungswahlkampf führen und das ist auch richtig so. 2009 habe ich so einen Wahlkampf schmerzlich vermisst. Die großen Themen entscheiden maßgeblich, in welche Richtung sich Deutschland zukünftig bewegen wird. Vollbeschäftigung zum Preis der prekären Verhältnisse, Gesundheitsvorsorge als Zweiklassenmedizin, Steuerpolitik zugunsten der Unternehmen und Wohlhabenden oder staatliche Ausgabenpolitik finanziert durch Staatsverschuldung sind heiße Eisen, denen Steinbrück nun nicht nur rhetorisch sondern endlich auch politisch kontern muss.

Kommentare (13)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Republikaner

05.01.2013, 12:25 Uhr

Hat er doch schon: die Armutsgrenze liegt bei € 500.000 Jahresgehalt und Nebeneinkünfte sind unbegrenzt nach oben offen. Und das mit der sozialen Gerechtigkeit kann doch nur so gemeinst sein, daß das ein Modell für alle sein sollte. Oder habe ich da etwas falsch vestanden?

Republikaner

05.01.2013, 12:35 Uhr

Ansonsten sind doch die Themen die gleichen wie bei CDU CSU. Europa und Euro über alles und dafür hat zuerst einmal der deutsche Steuerzahler zu blechen. GEZ (hat sich da jemand von der SPD aufgeregt?), Ramsauers geplante Autobahngebühr (hat sich da jemend von der SPD aufgerecht?) und alle weiteren geplanten Steuererhöhungen, da hat sich bei der SPD auch niemand aufgeregt. Also was lernen wir daraus: SPD=CDU=CSU=FDP=Grüne = Blockparteien.

Jackie13jackie

05.01.2013, 12:55 Uhr

Sehr schöner Artikel, aber auch traurig, weil sich die dummen Bürger von der Augenwischerei einer stillstehenden schwarz-gelben Regierung einlullen lassen und die SPD es seit Jahren nicht schafft die Wahrheit oder Alternativen zu bringen. Weil sie genauso sind wie die anderen. Tja, was bleibt da noch? Das erste Mal, dass ich wahrlich nicht weiß was ich wählen soll. Denn eine Verbesserung kann ich mir von keiner anderen Konstellation vorstellen... Und die mit den 3Knöpfen werden wir sowieso nicht los.... Die will so lange (oder länger) bleiben wie der Alte... Was für ein Horror!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×