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10.11.2011

18:10 Uhr

Oliver Stock

Was vom Tage übrig bleibt

VonOliver Stock

Wenn die Märkte ernst machen, leidet die Demokratie und stürzen die Regierungen. Verständlich, dass der Airbus-Chef den Staat nicht als Aktionär will.

Der Euro hat bereits sechs Regierungen geschreddert. Die in Irland, Portugal und der Slowakai sind schon fast vergessen. Die in Spanien muss noch neu gewählt werden. In Griechenland wissen wir seit heute, dass der ehemalige Notenbankchef Lucas Papademos an der Spitze einer Übergangsregierung stehen wird. Und in Italien ist nach wie vor alles offen. Es gilt bislang Berlusconis angekündigter Rücktritt.

Technokraten an die Macht

Das Gemeinsame in den letztgenannten Fällen ist, dass es keine Politiker sein sollen, die die Übergangsregierungen leiten. Technokraten sind gefragt, was ein hässlicheres Wort für Experten ist, denen eine möglichst große Sachorientierung und Unabhängigkeit nachgesagt wird. Was mich dabei irritiert: Die Eurokrise setzt offenbar der Demokratie zu. Die Märkte sind es, die Politiker - zu recht oder zu unrecht, sei einmal dahin gestellt - so sehr unter Druck bringen, dass sie abdanken und sich anschließend keiner von ihnen mehr traut, das Staatsschiff wieder flott zu machen. Der normale Wechsel einer Regierungspartei und ihrer Figuren auf die Oppositionsbank und umgekehrt, ist außer Kraft gesetzt. Wir hatten so etwas in Deutschland mal am Ende der Weimarer Republik. Ich hoffe, dass uns die damaligen Folgen komplett erspart bleiben und auch Politiker wieder den Mut finden, den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Denn an sich ist es keine Herkulesaufgabe. Wenn 1945 mit Hilfe eines Plans von George Marshall ganz Europa wieder aufgebaut werden konnte, dann dürfte uns die Sache mit Griechenland und von mir aus auch Italien eigentlich endlich gelingen.

Telekom-Chef spielt Herkules

Eine Herkulesaufgabe dagegen hat sich Rene Obermann vorgenommen. Der Telekom-Chef will seinen Laden, der noch immer zu einem Drittel dem Staat gehört, weiter als dividendenstarkes Unternehmen positionieren. Das Geld, das die Aktionäre, die an der Kursentwicklung wenig Freude haben, einstreichen sollen, muss der Konzern erwirtschaften. Und das ist schwer, weil die Konkurrenz der Telekom auf allen Kanälen hart zusetzt. Also spart Obermann, wo er kann - mit aus Aktionärssicht beeindruckendem Erfolg: Der Überschuss stieg im dritten Quartal um 15 Prozent auf 1,07 Milliarden Euro, während der Umsatz inklusive des US-Geschäfts um sechs Prozent auf 14,67 Milliarden Euro abrutschte. Das freute den Markt und trieb die Aktie. Mitarbeiter, von denen weniger mehr arbeiten müssen, und Kunden, die die Arbeit selbst in die Hand nehmen, wenn sie ihre Rechnungen zum Beispiel nur noch online erhalten, freut es weniger. Und alles wird Makulatur, wenn es Obermann am Ende nicht doch noch gelingt, sein kritisches US-Geschäft zu verkaufen. 39 Milliarden Dollar wollte er damit einnehmen. Der Verkauf an AT&T scheitert bislang an den US-Behörden. Wenn die sich weiter weigern, könnte auch Obermann scheitern.

Airbus-Chef wehrt sich gegen Staatseinstieg

Ein anderes Staatsunternehmen ist der Rüstungskonzern EADS. Er war schon immer ein staatsgesteuerter Konzern und wird es jetzt noch ein bisschen mehr, weil Daimler seinen Anteil an EADS an die deutsche Staatsbank KfW abgeben wird. Das ist nicht schön, weil der Staat selten etwas besser macht als private, dafür aber nie selbst belangt werden kann. Airbus-Chef Tom Enders kritisiert denn auch den Einstieg der Bundesregierung beim Airbus-Mutterkonzern EADS. „Die Entscheidung zum Einstieg des deutschen Staates bei EADS war aus meiner Sicht keineswegs alternativlos“, sagte Enders dem Handelsblatt. Angesichts massiven Einfluss' des französischen Staates sollte Enders aber vielleicht nicht ganz so empfindlich sein. Schließlich ist er Kummer gewohnt.

Die gute Nachricht zum Schluss ist an sich keine: Die Neuverschuldung wird wegen der sprudelnden Steuereinnahmen 2011 in Deutschland bei rund 22 Milliarden Euro liegen, hieß es in der Bundesregierung. Das wäre weniger als die Hälfte der vorgesehenen 48,4 Milliarden Euro. Klingt fein, bedeutet aber, dass sich Deutschland selbst in einer Phase, in der der Fiskus strahlt, neue Schulden anlacht. Womit klar wird: Griechenland hin, Italien her - die Verhältnisse zu Hause sind auch nicht sonderlich rosig.

Ich hoffe, Ihnen ergeht es heute Abend dennoch rosig
Oliver Stock

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