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21.12.2011

09:58 Uhr

Professor Chiffre

Bis Janus lächelt

VonBert Rürup

Die Euro-Länder ächzen unter ihren Schulden. Die Schulden auf null herunterzufahren ist aber auch keine Lösung. Denn mit den Staatsdefiziten ist es wie mit dem Gott Janus: Sie haben zwei Gesichter.

Bert Rürup – Prof. Chiffre. Bert Rürup hat fast 30 Jahre lang die Bundesregierung beraten

Bert Rürup – Prof. Chiffre. Bert Rürup hat fast 30 Jahre lang die Bundesregierung beraten

Janus war eines der ältesten Mitglieder der römischen Götterfamilie und hatte als Gott des Januar, des Monats des Jahresendes und des Jahresanfangs, zwei Gesichter – ein grimmiges „Wintergesicht“ und ein heiteres „Frühlingsgesicht“. Heute wird etwas als janusköpfig bezeichnet, was zwei sich widersprechende, nicht miteinander vereinbare Seiten hat.

Die Staatsverschuldung hat so ein Janusgesicht. Denn die Kreditfinanzierung öffentlicher Investitionen kann das Wachstum der Wirtschaft fördern und über den Schuldendienst können die Finanzierungslasten gleichmäßiger, vulgo intergenerativ gerechter verteilt werden. Dies ist das „heitere“ Gesicht der öffentlichen Schulden.

Durch Staatsschulden, die bereits sehr hoch sind und nicht zukunftsorientiert verwendet wurden, können aber auch das Wachstum gehemmt und den zukünftigen Generationen zusätzliche Lasten aufgebürdet werden. Dies ist momentan das allgegenwärtige "grimmige“ Gesicht.

Dieser Seite der Staatsverschuldung will man mit den Beschlüssen des Brüsseler EU-Gipfels, in allen Euro-Länder Schuldenbremsen einzuführen, begegnen. Schuldenbremse bedeutet, dass – von schweren Rezessionen oder Naturkatastrophen abgesehen – das strukturelle Haushaltsdefizit nicht über 0,5 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt liegen darf. Da eine Volkswirtschaft im Trend mehr als nur ein halbes Prozent im Jahr wächst, sinkt – wenn diese Regel eingehalten wird – die Schuldenstandquote.

„Ein Staat ohne Schulden tut entweder zu wenig für die Zukunft, oder er fordert zu viel von der Gegenwart.“ Mit dieser Einsicht des preußischen Staatsrechtlers Lorenz vom Stein (1815-1890) im Hinterkopf wird von einer ganzen Reihe von Ökonomen dieser Beschluss wegen seiner Wirkungen kritisiert. „Die Schuldenquote sollte konstant sein und nicht langfristig fallen“, meint zum Beispiel Dennis Snower, der Präsident des KielerInstituts für Weltwirtschaft.

Nun, die Schuldenquote eines Staates konstant zu halten ist sicher dann sinnvoll, wenn die Schulden ihre „optimale“ Höhe erreicht oder Janus lächelt und die Kreditfinanzierung keine negativen Wirkungen auf die langfristigen Wachstumsbedingungen und die intergenerative Verteilung haben.

Kommentare (9)

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azaziel

21.12.2011, 10:49 Uhr

Ich bin davon ueberzeugt, dass sich eine „optimale“ Schuldenquote auch theoretiach begruenden laesst. Ich koennte mir auch vorstellen, dass diese bei Null liegt. Die Regelung, dass Schulden nur zu investiven Zwecken erlaubt sind, schien mir auch sinnvoll zu sein. Die Wissenschaft ist also aufgerufen, weiter daran zu arbeiten.

Inzwischen koennen wir, glaube ich, alle ganz gut mit dem Bestreben leben, die Schuldenquote auf 60% zurueckzufuehren. Biedenkopfs Ansatz (eine Generation) ist mir sehr symphatisch. Danach sehen wir weiter.

Baier

21.12.2011, 10:50 Uhr

30 Jahre Regierungsberater, und dann jetzt dieses Schlamassel, Herr Rürup? Gehen Sie zurück auf Los (1.Semester VWL), gründen Sie kein Unternehmen mit Herrn Maschmaier) und dann warten wir auf ihre hoffentlich bessere Kolumne.

hermann

21.12.2011, 12:44 Uhr

Sehr geehrter Herr Rürup,
es ist doch im Grunde ganz einfach: Investitionen (z.B. neue Autobahnen) dürfen durchaus teilweise (!) mit Krediten finanziert werden. Diese Kredite sind aber anschliessend auch zu tilgen! Erhaltungs- und Reparaturkosten sollten gar nicht aus Krediten sondern aus den laufenden Steuereinnahmen finanziert werden. Ebenso sollten Schulen und Universitäten nicht aus Krediten sondern aus laufenden Einnahmen finanziert werden, da der Gewinn aus diesen "Bildungsinvestitionen" zu weit in der Zukunft und zu unsicher ist.
Deutschland hat netto fast nie Kredite getilgt. Stattdessen wurden immer wieder Konsumausgaben wie Renten und Pensionen, Beamtengehälter und andere laufende Ausgaben mit Krediten finanziert - oben drauf dann noch die vollkommen unsinnigen Bankenrettungsaktioen.
Heute haben unsere Autobahnen und Schuldächer immer mehr Löcher. Die Jungen in unserer Gesellschaft sind mit hohen Steuern belastet und werden selbst wahrscheinlich höchstens eine Rente erhalten, die gerade mal das Existenzminimum abdeckt.
Und da reden Sie noch von Generationengerechtigkeit und theoretisieren über eine optimale Staatsverschuldung?

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