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07.01.2010

10:24 Uhr

US-Bankenausschuss

Guter Start für die Meister des Universums

VonJames Pethokoukis

Christopher Dodd, der Chairman des Bankenausschusses im US-Senat, wird in den Ruhestand treten. Der Vorsitz des Ausschusses wird damit im Jahr 2011 wahrscheinlich an einen Freund der Finanzindustrie gehen. Zudem verringern sich die Chancen, dass es in diesem Jahr zu harten Reformen bei der Finanzaufsicht kommt. Für die Meister des Universums fängt das Jahr 2010 gut an.

Nachdem sich Christopher Dodd, Demokrat aus dem US-Bundesstaat Connecticut und Chairman des Bankenausschusses im US-Senat, in den Ruhestand zurückziehen will, wird der Vorsitz des Ausschusses im Jahr 2011 wahrscheinlich an einen Freund der Finanzindustrie fallen. Gleichzeitig erhöhen sich die Chancen, dass im laufenden Jahr eine abgemilderte Version der Finanzreformen den Kongress passieren wird - falls überhaupt irgendetwas verabschiedet wird.

Politisch gesehen war natürlich auch das Jahr 2009 für die Wall Street schon gar nicht so schlecht verlaufen, wenn man bedenkt, wie groß die Empörung über den Bankensektor in der amerikanischen Öffentlichkeit ist. Die Verantwortlichen in Washington haben keinen Gebrauch von ihrer neuen Schlagkraft in Finanzangelegenheiten gemacht, um eine ganze Reihe von Spitzenmanagern von ihren Posten zu verjagen. Die erzwungenen Einschränkungen bei der Vergütung der Banker und der Umbau der Finanzinstitute waren viel maßvoller ausgefallen als dies möglich - und angebracht - gewesen wäre.

Und auch dieses Jahr wird nichts dergleichen geschehen. Indem er mit seinem Rückzug eine fast sichere Niederlage im Kampf um seine Wiederwahl vermeidet, kann Dodd sein populistisches Deckmäntelchen jetzt abstreifen, das er sich zugelegt hatte, damit die Wähler in seinem Heimatstaat Connecticut vielleicht seine Verbindungen zum angeschlagenen Versicherer AIG vergessen. Unter dieser vorübergehenden Maske nahm seine ursprüngliche Vision der Finanzreformen Gestalt an.

In seinem ersten Plan hatte Dodd die Schaffung einer einzigen Finanzaufsichtsbehörde und einer einflussreichen Verbraucherschutzbehörde in Finanzangelegenheiten vorgesehen. Als der Plan dann aber fehlschlug, ließ sich Dodd auf die Republikaner ein. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird er seine Anstrengungen nochmals verdoppeln, um einen Kompromiss zu erreichen, der als sein Vermächtnis dienen muss. So wird zum Beispiel eine Verbraucherschutzbehörde, wenn sie dem Widerstand der Republikaner überhaupt standhalten kann, als zahnloser Tiger enden.

Die Banken werden sich über Senator Tim Johnson freuen, der an der Reihe ist, um Dodd als Chairman des Bankenausschusses abzulösen. Tim Johnson stammt aus dem US-Bundesstaat South Dakota, wo Call Center zahlreicher Banken und Kreditkartengesellschaften beheimatet sind. Darüber hinaus stimmte Johnson als einziger Demokrat im Senat gegen den Gesetzesentwurf von US-Präsident Obama zur Kreditkartenreform.

Er hat sich einst dagegen ausgesprochen, die Zinsen zu kürzen, die Militärangehörige für kurzfristige Kredite zahlen, weil er befürchtete, eine derartige Nachgiebigkeit würde auf andere gleichgelagerte Gruppen ausgedehnt werden.

Zudem steht auch die Pensionierung von Senator Byron Dorgan an - ein weiterer Bonus für die Finanziers. Er vertritt den Bundesstaat North Dakota und dürfte von einem Republikaner abgelöst werden, damit ein Gleichgewicht hergestellt wird, da Dodd wahrscheinlich durch einen weiteren Demokraten ersetzt wird. Mit Dorgan verlässt ein Verfechter der Trennung zwischen den Geschäfts- und den Investmentbanken das Kapitol. Für die Meister des Universums hat das neue Jahr gut angefangen.

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