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15.01.2010

10:47 Uhr

US-Bankensteuer

Es tut gar nicht so weh

VonAntony Currie, Jeffrey Goldfarb (breakingviews.com)

Das Tarp-Defizit lässt sich vielleicht stopfen, indem die US-Regierung mit ihrer neuen Abgabe die amerikanischen Banken dazu zwingt, 90 Mrd. Dollar oder mehr zu berappen. Aber da die Zahlungen über einen Zeitraum von zehn Jahren gestreckt werden, lässt dies die Kosten im Verhältnis zu den Gewinnen in ausreichendem Maße schrumpfen, so dass sie mit ein paar Kniffen abgedeckt werden können.

An der Wall Street wird die Aussicht darauf, das Defizit des US-Rettungsprogramms Troubled Asset Relief Program (Tarp) stopfen zu müssen, gar nicht gut ankommen. Ein Großteil des Betrags von 90 Mrd. Dollar oder darüber, den US-Präsident Barack Obama den Banken abringen will, ist dafür vorgesehen, die Verluste der US-Regierung aus ihrem Engagement bei Chrysler und General Motors abzudecken. Allerdings hätte die vorgeschlagene Bankenabgabe noch viel härter ausfallen können.

Trotzdem wird sie den Instituten weh tun. Die Bank of America (BofA), JP Morgan, Citigroup, Goldman Sachs und Morgan Stanley werden jeweils mindestens zehn Mrd. Dollar abgeben müssen. Doch da die Steuer über einen Zeitraum von zehn Jahren ausgedehnt werden soll, minimiert sich das Leiden.

Theoretisch könnte die neue Abgabe - die auf die Vermögenswerte abzüglich der abgesicherten Einlagen und des Tier 1-Kapitals erhoben wird - die Finanzinstitute dazu ermutigen, sich weniger auf kurzfristige Mittel und mehr auf stabile Einlagen zu verlassen. Doch sie beläuft sich im Jahr nur auf 15 Basispunkte. Das erscheint nicht gravierend genug, um das gewünschte Ergebnis herbeizuführen. Das kommt zum Teil daher, dass die Optionen eingeschränkt sind: Die BofA, JP Morgan und Wells Fargo können sich keine zusätzlichen Einlagen verschaffen, indem sie weitere Retail-Banken kaufen. Sie sind bereits im Besitz von rund zehn Prozent des US-Einlagenpools und damit an der erlaubten Höchstgrenze angelangt. Und Goldman Sachs und Morgan Stanley werden bei Einlagen nicht allzu sehr aufstocken wollen, da es ihnen nicht gestattet ist, sie einzusetzen, um die meisten ihrer Aktivitäten im Investment Banking zu finanzieren.

Natürlich könnte die Steuer die Wall Street-Firmen dazu bringen, beim Handel kürzer zu treten, denn die höheren Finanzierungskosten würden ihn weniger rentabel machen. Doch die Abgabe könnte gleichermaßen dazu beitragen, dass die Institute wieder größere Risiken eingehen, um den Ertragsausfall wettzumachen. Die Geschäftsbanken andererseits werden versucht sein, die Steuer wieder hereinzuholen, indem sie den Kunden mehr für den Zugang zu ihren Dienstleistungen in Rechnung stellen. Oder sie werden die Abgabe umgehen, indem sie die Kreditaufnahme drosseln - und in der Folge auch weniger Kredite vergeben. Beides würde Washington missfallen.

Hätte die US-Regierung die Banken dazu verdonnert, die Abgabe in einem Zeitraum von nur wenigen Jahren zu entrichten, wären die Gewinne zu stark geschmälert worden. Die Branche - und die Wirtschaft - wäre stark beschädigt worden. Die Steuer aber auf zehn Jahre zu strecken, wird keine großen Veränderungen bei den Geschäftsmodellen der Banken erzwingen.

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